Erhöhung der Zinskonditionen in den Förderprogrammen der KfW Kreditanstalt für Wiederaufbau Bankengruppe



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Transkript:

Deutscher Bundestag Drucksache 16/11534 16. Wahlperiode 23. 12. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Frank Schäffler, Rainer Brüderle, Jens Ackermann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Drucksache 16/11295 Erhöhung der Zinskonditionen in den Förderprogrammen der KfW Kreditanstalt für Wiederaufbau Bankengruppe Vorbemerkung der Fragesteller DieKfWKreditanstaltfürWiederaufbauBankengruppe (KfW)hatdieZinskonditionenindenFörderprogrammenbinnenJahresfristerhöht.GemäßderAntwortderBundesregierungaufdieKleineAnfragederFraktionderFDP (Bundestagsdrucksache16/9280)erfolgtedieAnpassungzumApril2008aufgrund aktuellgestiegenerkapitalmarktzinsen.angabegemäßwurdenbeidenbundesverbilligtenwohnungsprogrammenentsprechendezinssätzejedochbereitsim Vorfeldstärkerangehoben,umdiezurVerbilligungeinsetzbarenHaushaltsmittelmitdemnachgefragtenVolumenzurDeckungzubringen.DieamMarkt nachgefragtenvolumina,welchekonjunkturstützendeeffekteentfaltenwürden, wurden somit bereits Mitte 2008 plangemäß nicht vollumfänglich bedient. BereitsdasnichtdurchdenFörderauftraggedeckteEngagementderKfWbei derikbdeutscheindustriebankag (IKB)hatdieKfWnachhaltiggeschwächt. DurchdieEinleitungeinesChapter-11-VerfahrensgegenLehmanBrothersHoldingsInc.am15.September2008hatsichdiewirtschaftlicheLagederKfW nocheinmalverschärft.hierfürsprechenzunächstdiedefiziteimrisikomanagement,welcheeinefehlüberweisunginhöhevonetwa319mio.euro auslösten.zudemhabenhohebelastungenausreinspekulativen,derertragsoptimierungdienendenanlagegeschäfteninwertpapierevorallemausländischer Emittenten die Risikotragfähigkeit weiter erodiert. 1.AuswelchemGrundeistder5-jährigeInterbanken-Swap-SatzfürdieRefinanzierung der KfW maßgeblich? DieamMarktbeobachtbarenSwapsätzefürverschiedeneLaufzeiten (z.b. gemäßseite ICAPEURO desnachrichtendienstes Reuters )sindfüralle BankendierelevantenVergleichsmaßstäbefürdieRefinanzierungskosten.Der VergleicherfolgtdabeizudemSatzderjeweiligenLaufzeitundistnichtaufden 5-Jahres-Satzbeschränkt.ZumjeweiligenSwapsatzsindvondenverschiedenen DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsderFinanzenvom19.Dezember2008 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

Drucksache 16/11534 2 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode BankenindividuelleAuf-oderAbschlägezuzahlen.FürdieKfWstelltsichdie Situationderzeitsodar,dasssiebeiEmissioneinesWertpapierseinenleichten Aufschlag über den laufzeitkongruenten Swapsatz zu zahlen hat. 2.InwelcherFormwerdendierealanfallendenRefinanzierungskostender KfW,beispielsweiseüberdieNutzungvonZentralbankfazilitäten,überdie NutzungdesInterbankenmarktesundüberdiePlatzierungindividueller Wertpapiere (etwaanleihen),beiderbestimmungvonzinskonditionenin den Förderprogrammen berücksichtigt? WiebeiBankenallgemeinüblich,bildendielaufzeitkongruentenEinstandskonditionenderKfWdieGrundlagefürdieZinskonditionenindenFörderprogrammen.DavonderKfWinderRegelkeinekurzfristigenDarlehen,sondernnur langfristigeinvestitionskreditevergebenwerden,spielenzentralbankfazilitäten sowie der Interbankenmarkt keine wesentliche Rolle. 3.InwelcherFormwerdendieEigenkapitalkostenderKfWbeiderBestimmung von Zinskonditionen in den Förderprogrammen berücksichtigt? DieEigenkapitalkostenderKfWwerdenbeiderBestimmungderZinskonditionen der Förderprogramme nicht berücksichtigt. 4.InwelchemUmfangnutztdieKfWseitdem1.Januar2008RefinanzierungsmöglichkeitenderZentralbanken,undwiehabensichdieKostendieser Refinanzierungsart für die KfW seit Jahresanfang entwickelt? ImRahmenderLiquiditätssteuerungwurdenbeiderEZBingeringemUmfang Mittelaufgenommen.DieRefinanzierungskostendieserGeschäfterichtensich nach den von der EZB vorgegebenen Zinssätzen. 5.InwelchemUmfangnutztdieKfWseitdem1.Januar2008Refinanzierungsmöglichkeitenandererdeutscheröffentlich-rechtlicherKreditinstitute, undwiehabensichdiekostendieserrefinanzierungsartfürdiekfwseit Jahresanfang entwickelt? In2008wurdenvonderKfWingeringemUmfangvondeutschenöffentlichrechtlichenKreditinstitutenausschließlichTagesgelderfürdiekurzfristigeLiquiditätssteuerungaufgenommen.DerenVerzinsungerfolgtaufBasisdesjeweiligen Tagesgeldsatzes (EONIA Euro Overnight Index Average). 6.InwelchemUmfangnutztdieKfWseitdem1.Januar2008RefinanzierungsmöglichkeitenvonUnternehmeninmehrheitlichemBundesbesitz,und wiehabensichdiekostendieserrefinanzierungsartfürdiekfwseitjahresanfang entwickelt? DieKfWhatin2008grundsätzlichkeineRefinanzierungüberUnternehmenim mehrheitlichenbundesbesitzgetätigt.einzigeausnahmestelltdie BundesrepublikDeutschlandFinanzagenturGmbH dar,vondervereinzelttagesgeldzur kurzfristigen Liquiditätssteuerung aufgenommen wurde.

Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 3 Drucksache 16/11534 7.InwelchemVolumeninEurohatdieKfWaufWochendurchschnittsbetrachtungdenInterbankenmarktfürdieeigeneRefinanzierunginAnspruchgenommen,undwiehabensichdieRefinanzierungskostenderKfW nichtdesmarktes aufwochendurchschnittsbetrachtungseitjahresanfangentwickelt (AuflistungalsTabellenachKalenderwoche,gegebenenfalls Differenzierung nach Laufzeiten)? DieKfWbegibtzurkurzfristigenRefinanzierungSchuldverschreibungenmit kurzerlaufzeit (CommercialPaper),dieaninternationaleInvestorenverkauft werden.zurliquiditätssteuerungwerdenaminterbankenmarktlediglichtagesgelderingeringemumfangaufgenommen.wegendesgeringenvolumensund dergeringenhäufigkeitisteinezeitlicheundlaufzeitmäßigedifferenzierung nichtsinnvoll.insgesamtorientiertsichdiekurzfristigerefinanzierungander Entwicklung des EONIA-Satzes (vgl. Antwort zu Frage 5). 8.WiehabensichdieZinskonditionenindenKfW-Förderprogrammenseit dem15.september2008jeweilsentwickelt (AuflistungalsTabellenach Programmen)? DieKonditionsentwicklunginausgewähltenFörderprogrammenkönnender nachstehenden Tabelle entnommen werden.

Konditionenentwicklung in ausgewählten Förderprogrammen Stand: 08.12.2008 23.09.2008 01.10.2008 09.10.2008 14.11.2008 Laufzeit/ Zinstilgungsfreie Zinssatz % p.a. Zinssatz % p.a. Zinssatz % p.a. Zinssatz % p.a. Zinssatz % p.a. bindungs- Anlaufjahre frist nominal effektiv nominal effektiv nominal effektiv nominal effektiv nominal effektiv KfW StartGeld 5/1 5 7,00 7,23 7,00 7,23 6,60 6,80 6,30 6,49 6,20 6,38 KfW StartGeld 10/2 10 7,10 7,34 7,10 7,34 6,70 6,91 6,70 6,91 6,55 6,91 Unternehmerkredit - außerhalb KMU-Fenster 1) Preisklasse A 10/2 10 5,00 5,92 5,10 6,03 5,10 6,03 5,10 6,03 5,05 5,98 Unternehmerkredit - KMU-Fenster Preisklasse A 10/2 10 4,35 5,23 4,35 5,23 3,95 4,80 3,95 4,80 3,80 4,64 Kapital für Arbeit und Investitionen - Ergänzungsfinanzierung Unternehmerkredit zu KfAI (FK-Tranche) außerhalb KMU-Fenster 1) Preisklasse A 10/2 10 5,80 5,93 5,90 6,03 5,90 6,03 5,90 6,03 5,85 5,98 Kapital für Arbeit und Investitionen - Ergänzungsfinanzierung Unternehmerkredit zu KfAI (Fremdkapitaltranche) - KMU-Fenster 10/2 10 5,13 5,23 5,13 5,23 4,72 4,80 4,72 4,80 4,57 4,65 Preisklasse A KfW-Umweltprogramm Preisklasse A 10/2 10 4,35 5,21 4,35 5,21 3,95 4,79 3,95 4,79 3,80 4,63 Programm zur Förderung erneuerbarer Energien für gewerbliche Antragsteller Preisklasse A 20/3 10 3,85 4,49 3,85 4,49 3,45 4,06 3,45 4,06 3,30 3,91 Solarstrom Erzeugen 10/2 10 4,60 5,47 4,60 5,47 4,20 5,04 4,20 5,04 4,10 4,94 Wohnraum Modernisieren Standard 20/3 10 4,70 5,37 4,70 5,37 4,30 4,95 4,30 4,95 4,15 4,79 Wohnraum Modernisieren Öko-Plus 20/3 10 4,15 4,22 4,15 4,22 3,85 3,91 3,35 3,39 3,20 3,24 CO2-Gebäudesanierungsprogramm 20/3 10 2,85 2,88 2,85 2,88 2,55 2,57 2,05 2,07 1,90 1,91 Ökologisch Bauen - Energiesparhaus 40 20/3 10 4,15 4,22 4,15 4,22 3,85 3,91 3,35 3,39 3,20 3,24 Ökologisch Bauen - Energiesparhaus 60 20/3 10 4,70 5,37 4,70 5,37 4,30 4,95 4,30 4,95 4,15 4,79 KfW-Wohneigentumsprogramm 35/5 10 5,30 5,41 5,30 5,41 4,90 4,99 4,90 4,99 4,80 4,89 KfW-Kommunalkredit 30/5 10 4,65 4,70 4,65 4,70 4,25 4,30 4,25 4,30 4,15 4,19 KfW-Kommunalkredit 30/5 10 2,25 2,26 2,25 2,26 1,85 1,86 1,85 1,86 1,75 1,76 Energetische Gebäudesanierung Sozial Investieren Preisklasse A 20/3 10 5,25 5,35 5,25 5,35 4,85 4,94 4,85 4,94 4,75 4,84 Sozial Investieren Preisklasse A - Energetische Gebäudesanierung 20/3 10 3,40 3,88 3,40 3,88 2,75 2,78 2,75 2,78 2,65 2,68 Kommunal Investieren 1) Preisklasse A 20/3 10 5,80 5,93 5,90 6,03 5,90 6,03 5,90 6,03 5,85 5,98 ERP - Umweltprogramm - West Preisklasse A 15/2 10 5,05 5,15 5,05 5,15 4,65 4,73 4,65 4,73 4,50 4,58 ERP - Umweltprogramm - Ost Preisklasse A 20/5 10 4,80 4,89 4,80 4,89 4,40 4,47 4,40 4,47 4,25 4,32 1) Niedrigere Zinskonditionen sind aufgrund der EU-Beihilfevorgaben nicht möglich. 01.12.2008 Drucksache 16/11534 4 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode

Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 5 Drucksache 16/11534 9.KanndieBundesregierungausschließen,dassdieKfWdieAnpassungder ZinskonditionenfürdieFörderprogrammezukeinemZeitpunktüberden jeweils geltenden Interbanken-Swap-Satz vollzogen hat? Wenn ja, in welcher Form ist dies technisch nachweisbar? DieZinskonditionenderKfW-FörderprogrammefolgenderKapitalmarktentwicklung.AufgrundderFinanzmarktkrisehatsichdieRefinanzierungssituation derfinanzinstitute,auchderjenigenmitgarantievonbund,ländernodereu- Staaten,verändert.AuchdieKfWkannsichderzeitamKapitalmarktnichtmehr zu einem Zinssatz unterhalb ICAPEURO refinanzieren. 10.WiehabensichdiePeriodikaderAnpassungvonZinskonditioneninden letzten 18 Monaten entwickelt? ÜbersetztdieKfWsteigendeRefinanzierungskosteninjüngsterZeitin kürzeren Abständen als am Anfang des besagten Zeitraums? DieZinssätzeindenFörderprogrammenderKfWfolgendenEntwicklungenam Kapitalmarkt.DieZinskonditionenwerdennachwievorbeinachhaltigenVeränderungen jeweils so zeitnah wie möglich angepasst. DieEntwicklungderPeriodikaderAnpassungderZinskonditionenindenletzten 18 Monaten kann der nachstehenden Übersicht entnommen werden.

Drucksache 16/11534 6 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Zinsänderungstermine zwischen dem 01.06.2007-01.12.2008 Zinskonditionenänderung Anpassung zum Zinskonditionensenkung in ausgewählten KfW Förderprodukten 01.12.2008 Zinskonditionensenkung in ausgewählten KfW Förderprodukten 14.11.2008 Zinskonditionensenkung in den KfW Förderprodukten 09.10.2008 Zinskonditionenerhöhung in den Förderprogrammen Unternehmerkredit außerhalb KMU-Fenster, Kapital für Arbeit und Investitionen (Fremdkapitaltranche) und Kommunal Investieren zum 01.10.2008 1) 01.10.2008 Zinskonditionenerhöhung in den KfW Förderprodukten 23.09.2008 Zinskonditionensenkung in den KfW Förderprodukten 12.09.2008 Zinskonditionenerhöhung in den Förderprogrammen Unternehmerkredit außerhalb KMU-Fenster, Kapital für Arbeit und Investitionen (Fremdkapitaltranche) und Kommunal Investieren zum 02.09.2008 1) 02.09.2008 Zinskonditionensenkung in den KfW Förderprodukten 12.08.2008 Zinskonditionenerhöhung in den Förderprogrammen Unternehmerkredit außerhalb KMU-Fenster, Kapital für Arbeit und Investitionen (Fremdkapitaltranche) und Kommunal Investieren zum 05.08.2008 1) 05.08.2008 Zinskonditionenerhöhung in den KfW Förderprodukten 01.07.2008 Zinskonditionenerhöhung in den KfW Förderprodukten 12.06.2008 Zinskonditionenerhöhung in den KfW Förderprodukten 30.05.2008 Zinskonditionenerhöhung in den KfW Förderprodukten 24.04.2008 Zinskonditionenerhöhung in den KfW Förderprodukten 09.04.2008 Zinskonditionenerhöhung in den KfW Förderprodukten 26.03.2008 Zinskonditionensenkung in den KfW Förderprodukten 22.01.2008 Zinskonditionensenkung in den KfW Förderprodukten 10.01.2008 Zinskonditionenerhöhung in den KfW Förderprodukten 18.12.2007 Zinskonditionensenkung in den KfW Förderprodukten 13.11.2007 Zinskonditionensenkung in den KfW Förderprodukten 02.11.2007 Zinskonditionenerhöhung in den KfW Förderprodukten 28.09.2007 Zinskonditionensenkung in den KfW Förderprodukten 18.09.2007 Zinskonditionensenkung in den KfW Förderprodukten 21.08.2007 Zinskonditionensenkung in den KfW Förderprodukten 27.07.2007 Zinskonditionenerhöhung in den KfW Förderprodukten 22.06.2007 Zinskonditionenerhöhung in den KfW Förderprodukten 11.06.2007 1) Die Zinskonditionenänderung war aufgrund der EU-Beihilfevorgaben erforderlich.

Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 7 Drucksache 16/11534 11.HatdieKfWbislangimJahr2008einenZinsgewinndadurcherzielt,dass siesteigenderefinanzierungskostenzeitnäherinverändertezinskonditionen umsetzt, als sinkende Refinanzierungskosten? Wenn nein, wodurch kann die Bundesregierung dies ausschließen? DieKfWFörder-undMittelstandsbankhatkeinenZinsgewinndadurcherzielt, dasssiesteigenderefinanzierungskostenvorzeitiginverändertezinskonditionenumgesetzthat.dieanpassungderzinskonditionenderkfw-förderprogramme folgt den jeweiligen Entwicklungen am Kapitalmarkt. 12.Triffteszu,dassbeieinerrelativenBetrachtungdesVerlaufsderZinskonditionenderKfWzumVergleichsmarkt,imDurchschnittdervergangenen18MonateeinZinsabschlagausSichtderKfWvorlag,gegenwärtig aber zumindest teilweise ein Zinsaufschlag beobachtbar ist? WiehatsichderZinsspreadzwischendenZinskonditionenderKfWzum VergleichsmarktinBasispunktenentwickelt (exemplarischeberechnung am Beispiel von Hypothekendarlehen erbeten)? InderfolgendenGrafikistdieEntwicklungderZinskonditionenderwohnwirtschaftlichenKfW-Förderprogramme (Laufzeit20Jahre/dreitilgungsfreie Anlaufjahre/zehnJahreZinsbindung)imVergleichzur (fristenkongruenten) Kapitalmarktentwicklung dargestellt. 6,50 Zinsentwicklung März - November 2008 6,00 5,50 5,00 4,50 4,00 3,50 3,00 2,50 2,00 1,50 10.05.2008 25.04.2008 10.04.2008 26.03.2008 21.11.2008 06.11.2008 22.10.2008 07.10.2008 22.09.2008 07.09.2008 23.08.2008 08.08.2008 24.07.2008 09.07.2008 24.06.2008 09.06.2008 25.05.2008 Kapitalmarktentwicklung CO2-Gebäudesanierung WohnMod - Öko Plus / Ökologisch Bauen ESH 40 Ökologisch Bauen ESH 60 Wohneigentumsprogramm 13.WiehatsichdasAntragsvolumeninEuroundinAnzahlgestellterAnträge jeförderprogrammderkfwaufmonatsbasisindenletzten18monaten entwickelt? KanndieBundesregierungausschließen,dassdiegestiegenenZinskonditionen die Nachfrage am Markt dämpfen? DasAntragseingangsvolumenunddieStückzahlenderKfW-Förderprogramme sind den beiden folgenden Grafiken zu entnehmen.

Drucksache 16/11534 8 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Antragsvolumen in 1.000 EUR der letzten 18 Monate 1.600.000 1.400.000 1.200.000 1.000.000 800.000 600.000 Umwelt gewerblich Wohnen Infrastruktur 400.000 200.000 - Jul 07 Sep 07 Nov 07 Jan 08 Mrz 08 Mai 08 Jul 08 Sep 08 Nov 08 Antragseingang der letzten 18 Monate 25.000 20.000 15.000 10.000 Umwelt gewerblich Wohnen Infrastruktur 5.000 - Jul 07 Sep 07 Nov 07 Jan 08 Mrz 08 Mai 08 Jul 08 Sep 08 Nov 08 WiedenGrafikenzuentnehmenist,istdasAntragseingangsvolumenimletzten Quartal (2007und2008)niedriger,alsindenSommermonaten.In2008istdas AntragseingangsvolumentrotzsinkenderZinsenimviertenQuartaletwasniedrigeralsimVorjahr.HiersindersteAnzeichenderEintrübungderKonjunktur erkennbar.

Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 9 Drucksache 16/11534 14.WiehatsichdasFördervolumenimJahr2008indeneinzelnenProgrammen bisher entwickelt (Auflistung als Tabelle nach Programmen)? DiekumuliertenZusagevoluminaindenFörderprogrammenderKfW (Angaben in Mio. Euro) sind der folgenden Grafik zu entnehmen: Zusageentwicklung Januar - November 2008 9.000 8.000 7.000 6.000 5.000 4.000 Gewerbliche Finanzierung Umweltfinanzierung Infrastrukturfinanzierung Wohnwirtschafliche Finanzierung 3.000 2.000 1.000 0 Januar Februar März April Mai Juni Juli August September Oktober November WeitereInformationenzumZusagevolumenineinzelnenFörderprogrammen derkfwkönnendentabellarischenübersichtenderförderstatistikiminternet unterhttp://www.kfw.de/de_home/die_bank/unser_unternehmen/zahlen_und_ Fakten/KfW-Foerderstatistik.pdf entnommen werden. 15.KanndieBundesregierungausschließen,dassdieBelastungenderKfW ausdemengagementbeiderikb,derlehman-überweisungunddem Island-GeschäftzurSteigerungderZinskonditionenbeigetragenhaben, und wie begründet die Bundesregierung ihre Auffassung? DieZinsanpassungenderKfWfolgenjeweilsderKapitalmarktentwicklung. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 9 verwiesen.

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