Perspektiven für Rußlands Wirtschaft liegen in der Stärkung des Reformkurses

Transkript

1 Perspektiven für Rußlnds Wirtschft liegen in der Stärkung des Reformkurses Rußlnd konnte in den letzten Jhren seine Stellung ls strtegischer Energieexporteur festigen. Für die Europäische Union ist Rußlnd ein wichtiger Liefernt von Rohöl; seine Rolle ist nch der EU-Osterweiterung noch gewchsen, d die Wirtschften der meisten osteuropäischen EU-Mitgliedsländer trditionell eng mit Rußlnd verflochten sind. Für Deutschlnd ist Rußlnd wichtiger Abstzmrkt und der größte Primärenergieliefernt. Es bezieht über ein Drittel seines Öl- und Gsbedrfs von dort. 2 Wirtschft expndierte 2005 wiederum kräftig, wenn uch leicht gedämpft Die russische Wirtschft ht seit der Überwindung der Finnz- und Währungskrise im Jhre 1998 hohe jährliche Zuwchsrten des Bruttoinlndsprodukts von durchschnittlich fünf bis sieben Prozent. Dfür sind vor llem günstige ußenwirtschftliche Rhmenbedingungen wie die Entwicklung der Nchfrge und der Preise für Öl und ndere Rohstoffe uf den Weltmärkten usschlggebend, weniger dgegen die Erfolge der Wirtschftsreformen im Lnd selbst. Seit einigen Jhren gehen uch von der Inlndsnchfrge kräftige Impulse für die Produktion us. Die verfügbren Einkommen der privten Hushlte sind rel strk gewchsen, ws uf hohe Lohnsteigerungen, ber uch einen weiteren Anstieg der Renten und übrigen Trnsfereinkommen zurückging. In deren Gefolge legte der privte Konsum zu. Der Einzelhndelsumstz nhm kräftig zu, wobei der Umstz von Nichtnhrungsmitteln überproportionl nstieg. Auch die Anlgeinvestitionen expndieren seit einigen Jhren mit zweistelligen Zuwchsrten. Während vor llem die wchsende Produktion im Energie- und Rohstoffsektor über eine Verbesserung der terms of trde im vergngenen Jhrzehnt Investitionen nch sich zog, mchen die Investitio- 2 Ds IWH ht uch früher schon die ktuelle Wirtschftsentwicklung und den Stnd der Reformen in Rußlnd untersucht, letztmlig im Jhr Vgl. IWH: Die wirtschftliche Lge Russlnds. Neunzehnter Bericht, in: IWH- Sonderheft 1/2002. nen ußerhlb des Energiesektors nch wie vor nur etw die Hälfte der Gesmtinvestitionen in der Wirtschft us. Die Investitionsquote ist in Rußlnd seit Jhren mit etw 18% konstnt und dmit im Vergleich zu nderen Schwellenländern eher niedrig. Auch der Zufluß n usländischen Direktinvestitionen ist in Rußlnd mit etw sieben bis zehn Mrd. US-Dollr in den letzten Jhren immer noch gering. Tbelle 1: Eckdten der wirtschftlichen Entwicklung Rußlnds in den Jhren 2004 bis rele Veränderung gegenüber dem Vorjhr in % Bruttoinlndsprodukt 7,2 6,4 6,0 6,5 Privte Konsumusgben 11,6 11,1 10,5 10,5 Sttskonsum 2,1 1,8 2,0 2,0 Anlgeinvestitionen 10,9 10,5 10,0 10,0 Exporte 11,9 5,6 5 9 Importe 22,5 16, Veränderung gegenüber dem Vorjhr in % Verbrucherpreise 10,9 12,7 10,0 9,0 in % der Erwerbspersonen Arbeitslosenquote 8,3 7,8 7,5 7,2 Arbeitslosenquote, ILO-Methode. Quellen: Goskomstt; 2006 und 2007: Prognose des IWH. Eine schwächere Entwicklung der relen Exporte und die gegenüber dem Vorjhr nur leicht verminderte Zunhme der Importe hben dzu geführt, dss der Außenbeitrg im vergngenen Jhr negtiv zum Anstieg des Bruttoinlndsprodukts beitrug. Obgleich ds Bruttoinlndsprodukt mit 6,4% im Gesmtjhr vergleichsweise kräftig gestiegen ist, htte sich der Anstieg in den ersten Qurtlen gegenüber dem Vorjhr verlngsmt. 114

2 Tbelle 2: Beiträge der Nchfrgekomponenten zum Anstieg des relen Bruttoinlndsprodukts 2001 bis in Prozentpunkten Privte Konsumusgben 4,6 4,5 3,7 5,5 5,7 Sttskonsum -0,1 0,5 0,4 0,3 0,3 Anlgeinvestitionen 1,9 0,5 2,3 2 1,9 Vorrtsveränderung 1,5-1 0,7 0,8 0,1 Außenbeitrg -2,8 0,2 0,2-1,4-1,6 Bruttoinlndsprodukt 5,1 4,7 7,3 7,2 6,4 Veränderung gegenüber dem Vorjhr in %. Quellen: Goskomstt; Berechnungen des IWH, 2005: Schätzung des IWH. Abbildung 1: Reler Zuwchs des BIP in den Jhren 2004 und Qurtle, in % zum Vorjhresqurtl ,2 7,9 7,2 6,7 2004Q1 2004Q2 2004Q3 2004Q4 2005Q1 2005Q2 2005Q3 2005Q4 Quelle: Goskomstt. 5 5,7 6,6 7,9 IWH Diese Abschwächung ging huptsächlich uf die nchlssende Dynmik der relen Exporte zurück, deren Zuwchsrte sich gegenüber dem Vorjhr etw hlbierte. Wertmäßig, gemessen uf Dollr-Bsis, sind die Ausfuhren 2005 um knpp 34% gestiegen und dmit ähnlich strk wie im Vorjhr. Für die schwächere Exportentwicklung 2005 wren vor llem die geringeren exportierten Mengen bei Öl und Gs, die etw zwei Drittel des Gesmtexports bilden, usschlggebend. Während bei einigen wichtigen Exportgütern unter den Industrierohstoffen (Steinkohle, Eisenlegierungen, Aluminium, Holz) die Zuwchsrten im zweistelligen Bereich lgen, stiegen die Ausfuhren bei Erdgs um weniger ls 4%, und bei Erdöl gingen sie um 2% zurück. 3 Einerseits hben hierbei Kpzitätsgrenzen der Öl- und Gsproduktion sowie Engpässe beim Trnsport eine Rolle gespielt. Erst im Jhr 2004 wren die Produktions- und Trnsportkpzitäten erweitert worden und htten Rußlnd zeitweilig sogr zum weltgrößten Ölexporteur vor Sudi-Arbien werden lssen. 4 Andererseits ht die Steuerbelstung des Energiesektors durch die Anpssung der Besteuerung der Ölexporte seit Mitte 2004 n die Preisentwicklung beständig zugenommen, ws die Anreize für die Produzenten zur Steigerung der Produktion verringerte. Einfluß uf die insgesmt schwächere Entwicklung der russischen Exporte htte uch die Wechselkursentwicklung des Rubels, dessen Aufwertung die Wettbewerbsfähigkeit der russischen Anbieter schmälerte, ins- Abbildung 2: Wechselkurs des Rubel gegenüber US-Dollr und Euro - Jnur 2004 bis Dezember 2005, Jnur 2004 = Rbl/Euro bzw. USD 25 I-04 V-04 IX-04 I-05 V-05 IX-05 nominl USD rel USD nominl EUR rel EUR Quellen: WIIW-Dtenbnk; Berechnungen des IWH. Index IWH 3 Jnur bis November Vgl. GOSKOMSTAT: Socjlnoekonomiceskoje polozenie Rossji Moskv, Die Produktion wurde im Jhr 2004 um 9% gesteigert, der Export um 13%. 115

3 besondere uf strk umkämpften Märkten. So wuchsen die Exporte in nderen Wrengruppen, beispielsweise bei Mschinen und Fhrzeugen, schwächer ls in den Vorjhren, so dß ihr Anteil n den Gesmtusfuhren zurückging (vgl. Tbelle 3). Tbelle 3: Außenhndel Rußlnds: Wrenstruktur Anteile m Gesmthndel in % Exporte Mschinen, Ausrüstungen u. Fhrzeuge 8,0 8,6 9,4 6,9 7,2 5,3 Metlle und Metllwren 17,2 15,3 14,6 14,2 16,8 14,2 Minerlische Erzeugnisse, Rohstoffe 54,5 56,2 55,2 60,2 58,8 64,9 Chemische Erzeugnisse 7,3 6,8 7,1 6,2 6,4 5,9 Lebensmittel 1,3 2,4 2,2 1,8 1,4 1,7 Holz/Ppier 4,3 5,0 6,7 4,4 4,0 3,5 Textilien 0,8 0,9 0,8 0,6 0,4 0,3 Sonstige 6,6 4,8 4,0 5,7 5,0 4,2 Mschinen, Ausrüstungen u. Fhrzeuge Metlle und Metllwren Minerlische Erzeugnisse, Rohstoffe Chemische Erzeugnisse Importe 30,6 32,3 35,8 40,4 41,6 44,4 8,3 7,8 6,2 4,8 7,4 7,3 6,8 4,5 3,8 1,2 4,0 4,9 18,6 18,3 16,9 18,5 16,5 17,0 Lebensmittel 23,1 22,9 23,4 21,3 18,5 17,5 Holz/Ppier 3,8 4,0 4,2 4,5 3,8 3,3 Textilien 4,8 5,5 4,9 4,3 3,7 3,3 Sonstige 4,0 4,7 4,8 5,0 4,5 2,3 Quelle: Russisches Komitee für Zollsttistik. Die ußerordentlich hohen Preissteigerungen bei Erdöl, Erdgs und nderen Rohstoffen hben den Hndelsüberschuß uf einen neuen Rekordstnd von 120 Mrd. US-Dollr (bzw. 16% des BIP) nsteigen lssen. Dmit wurde der ußerordentlich hohe Vorjhreswert nochmls um 40% übertroffen. Zwischen Anfng 2004 und Ende 2005 ht sich der Preis für Rohöl der Sorte Urls von 28,9 uf 53,9 US-Dollr/Brrel nhezu verdoppelt, für Erdgs stieg er um über 50%, für die wichtigsten Metlle ebenflls im zweistelligen Bereich. Tbelle 4: Außenhndel Rußlnds nch Regionen uf Dollrbsis, jeweilige Preise - Veränderung gegenüber Vorjhr in % Anteil m Gesmthndel in % Exporte GUS 31,5 42,6 10,6 15,5 16,2 13,5 EU 22,9 44,4 45,9 47,4 50,3 55,3 Deutschlnd 29,3 27,6 48,4 7,8 7,3 8,2 Chin 20,8 22,4 29,1 6,2 5,6 5,4 USA 5,7 56,3-4,1 3,2 3,6 2,6 Jpn 34,3 41,3 9,6 1,8 1,9 1,6 Sonstige... 18,1 15,1 13,4 Insgesmt 25,2 35,9 32, Importe GUS 29,3 34,9 6,7 22,9 23,5 19,2 EU 21,2 29,6 27,9 45,7 45,1 44,2 Deutschlnd 22,9 30,3 25,2 14,1 14,0 13,4 Chin 37,8 43,5 52,7 5,8 6,3 7,4 USA -0,7 7,9 42,6 5,2 4,2 4,6 Jpn 92, ,9 3,3 5,2 5,9 Sonstige... 3,0 1,7 5,3 Insgesmt 24,2 31,8 30, bis : EU-15 und 10 Kndidtenländer, b : EU-25. Quellen: Russisches Komitee für Zollsttistik; Berechnungen des IWH. Hinsichtlich der regionlen Außenhndelsstruktur fällt einerseits sowohl bei den Ein- ls uch bei den Ausfuhren der Rückgng der Bedeutung der GUS-Stten für den russischen Mrkt uf (vgl. Tbelle 4). Dgegen gewinnt Chin ls Hndelsprtner n Bedeutung: Chin liefert in erster Linie Textilerzeugnisse und Grne, in diesen Bereichen 116

4 der Leichtindustrie sind russische Anbieter uf dem Binnenmrkt nicht wettbewerbsfähig, die Produktion ist hier rückläufig. Infltion bleibt bei kräftiger Geldmengenexpnsion hoch Bei der Infltionsdämpfung konnte gegenüber dem Vorjhr kein nennenswerter Fortschritt erreicht werden. Die Verbrucherpreisentwicklung lg im vergngenen Jhr mit durchschnittlich 12,7% uf einem nch wie vor hohen Niveu und überschritt ds Infltionsziel der Zentrlbnk. Mßgeblich für den Anstieg der Verbrucherpreise wr u.. der Anstieg der Preise für Lebensmittel, insbesondere Fleisch und Geflügel, sowie für Benzin und Dienstleistungen. Bei den Dienstleistungen für die privten Hushlte (öffentliche Trnsportmittel, Wohnund Wohnnebenkosten) lg der Preisnstieg mit durchschnittlich 21% nochmls wie schon 2004 höher ls der entsprechenden Anstieg im Vorjhr. Der Zwng zur Kostendeckung ht hier seit Jhren kräftige Preisnhebungen erforderlich gemcht, die politisch llerdings nur schwer durchsetzbr sind und teilweise zurückgenommen wurden. Zum Jhresbeginn 2006 wurde von der Regierung ein Anti- Infltionsmßnhmenpket beschlossen, ds die Preisnhebungen für kommunle Dienstleistungen und Mieten sowie die Triferhöhungen ntürlicher Monopole begrenzt, die Minerlölsteuer uf ihrem derzeitigen Niveu einfriert und Nhrungsmittelimporte erleichtert. 5 Die Ausweitung der inländischen Geldmenge vor llem infolge der hohen Einnhmen us den Ölexporten um nominl knpp 25% 6 wr noch geringfügig stärker ls im Vorjhr und stellte die Zentrlbnk vor Schwierigkeiten, ihre Geldpolitik mit einer ngepeilten Infltionsrte von 8,5% im Jhresdurchschnitt zu verfolgen. Die Geldmengenexpnsion wurde von einer weiteren Aufwertung des Wechselkurses begleitet, wodurch sich die Zentrlbnk in einem Zielkonflikt befnd. D sie implizit kein Infltions-, sondern ein Wechselkursziel verfolgt, stellte sie sich der nominlen Aufwertung 5 Allein infolge der Preiskontrollen ist die Infltion im ersten Qurtl uf 7,7 % gesunken. Eine Änderung der Geldpolitik wurde nicht vorgenommen. 6 Jnur bis November Vgl. BANK ROSJI: Informzjononliticeskij biuletin, No. 1/2006. Moskv, 2006, S. 19. des Rubels entgegen, indem sie in großem Umfng Devisen ufkufte. Ds weitere Anziehen der Infltionsrte wurde dbei in Kuf genommen. Hätte die Zentrlbnk eine nominle Aufwertung des Rubel zugelssen, sobld die Infltion Gefhr lief, über ds gesteckte Ziel hinus zu schießen, hätte die kurzfristige Wechselkursinstbilität zwr zugenommen, die Infltionseindämmung wäre llerdings erfolgreicher gewesen. Infltionstreibende Wirkungen gingen uch von Mßnhmen uf der Ausgbenseite des Hushlts us. Der Sttshushlt befindet sich in einer komfortblen Sitution; n die Stelle der Defizite vergngener Jhre sind mittlerweile hohe Budgetüberschüsse getreten. 7 Im Zusmmenhng dmit ist es zu einem überproportionlen Anstieg von Ausgben für sozile Zwecke gekommen. Dvon hben insbesondere uch die Gehälter im öffentlichen Dienst und die Trnsfers (Rentenzhlungen, übrige Sozilleistungen) profitiert. 8 Auch für 2006 sieht ds Hushltsgesetz u.. einen weiteren Anstieg der Sozilusgben vor. 9 D die Mßnhmen bereits im vergngenen Jhr ufgrund des hohen Anstiegs des Preisniveus umstritten wren, ht Finnzminister Kudrin ngekündigt, zukünftig Ausgbenerhöhungen in diesem Bereich uf den Zuwchs des relen Bruttoinlndsprodukts zu begrenzen. Künftige Wirtschftsentwicklung hängt vom Erfolg der Reformen b Die Aussichten für die wirtschftliche Expnsion in diesem und im nächsten Jhr bleiben insgesmt günstig, d sich die Preisentwicklung uf den Rohstoffweltmärkten nicht wesentlich verschlechtern wird; vermutlich wird eine Stbilisierung uf hohem Niveu einsetzen. Die Zunhme des Bruttoinlndsprodukts wird vor diesem Hintergrund im Prognosezeitrum hoch bleiben und bei etw 6% liegen. 7 Im Jhr 2005 mchte der Überschuß des konsolidierten Hushlts c. 7% des BIP us, nch 4,5% im Jhr Diese Ausgbensteigerung hängt mit dem Versprechen der Regierung zusmmen, die Löhne und Gehälter im öffentlichen Dienst sowie die Renten in den nächsten drei Jhren um weitere 50% nzuheben. 9 Dem Hushltsgesetz liegt eine Annhme über den Rückgng des Rohölpreises (Sorte Urls) uf unter 50 US-Dollr/ Brrel zugrunde. Es wird von einem Budgetüberschuß in Höhe von 4% des BIP usgegngen. 117

5 Risiken für die wirtschftliche Entwicklung liegen derzeit eher im Inlnd. Eine entscheidende Rolle spielt dbei die weitere Ausrichtung der Wirtschftspolitik, die sowohl die Umstrukturierung der Wirtschft vorn bringen ls uch die Rhmenbedingungen für usländische Investoren weiter usgestlten muß. Momentn zeigt sich jedoch eher eine Tendenz zum verstärkten sttlichen Interventionismus. Die Energiepolitik der russischen Regierung ist durch eine wchsende sttliche Einflußnhme in den vergngenen Jhren geprägt worden. Die Aufspltung des Yukos-Ölkonzerns und seine Einbindung in den sttlich kontrollierten Gzprom-Konzern sowie die Übernhme der sttlichen Ölkonzerne Rosneft und Sibneft durch Gzprom im vergngenen Jhr verhindern eine weitere Deregulierung des Sektors und hben usländische Investoren eher verunsichert. 10 Aufgrund der Verwendung der Einnhmen us den Energieexporten für wichtige Reformufgben und den Strukturwndel der Wirtschft besitzt die Energiewirtschft nch wie vor eine trgende Rolle für die Wirtschftsentwicklung. Der zu Beginn des Jhres 2004 eingerichtete Stbilisierungsfonds dient nicht nur dzu, Ölpreisschwnkungen uf den Weltmärkten uszugleichen, sondern soll uch die Tilgung von Auslndsschulden gewährleisten und den Strukturwndel finnzieren. Er wird us Überschüssen gespeist, die bei Zolleinnhmen uf Ölexporte und us Steuern uf Nturressourcen nfllen, solnge der Rohölpreis eine bestimmte Grenze übersteigt. 11 Zolleinnhmen und Steuern uf einen Ölpreis unter dieser Grenze werden in den Sttshushlt bgeführt. Die generelle Abhängigkeit der russischen Wirtschft vom Energiesektor und der Lge uf den Rohölmärkten ist vor llem uf längere Sicht problemtisch. Die Entwicklung der Weltmrktpreise für Energieträger knn von der russischen Politik nur in geringem Mße beeinflußt werden. Lngfristig müssen die Investitionen stärker wchsen und die Umstrukturierung der Wirtschft vorngebrcht werden. Dies ist von der russischen Regierung erknnt worden. In einem mittelfristigen Entwicklungsprogrmm von Wirtschftsminister Gref sollen durch die Umstrukturierung und Modernisierung der Wirtschft ihre Wettbewerbsfähigkeit gefördert und gezielt neue Wchstumschncen jenseits der bisherigen Wege erschlossen werden. Beschlossen wurde ds Progrmm llerdings erst Ende des vergngenen Jhres, d konkrete Mßnhmenpkete bislng fehlten. Es sollte ls Chnce für ein lngfristig stbileres Wchstum ttsächlich begriffen und umgesetzt werden. Mrtin.Kempfe@iwh-hlle.de Die Arbeitszeitgestltung in der EU us Sicht der Beschäftigten: Ergebnisse des d hoc lbour mrket surveys* Seit Mi 2004 umfßt die Europäische Union rund 450 Millionen Menschen in 25 Ländern. Die EU- Osterweiterung, die so unterschiedliche Länder wie ds große, ber eher rme Polen und ds sehr kleine, ber reltiv wohlhbende Slowenien betrifft, stellt die Union vor neue Herusforderungen, wie einer Neuordnung der Arbeits-, Güter- und Dienstleistungsmärkte und einem neuen Stndortwettbewerb. Die ökonomischen, historischen und kulturellen ntionlen Besonderheiten der Mitgliedsländer bestehen fort, uch im Zuge der europäischen Inte- 10 Vgl. dzu Izvestij vom sowie vom Dmit ht der Energiekonzern nunmehr neben dem Großteil der Erdgsproduktion uch rund ein Viertel der russischen Ölproduktion unter Kontrolle. grtion. Der Arbeitsmrkt ist dbei ein besonderes Sorgenkind der EU. Zum einen kämpft die Gemeinschft mit einer nduernden hohen Arbeitslosigkeit im interntionlen Vergleich und nur geringer Dynmik innerhlb des Arbeitsmrktes. Zum nderen gibt es demogrphische Aspekte (Gebur- 11 Sie richtet sich nch dem ktuellen Ölpreis und lg im Jhr 2005 bei 20 US-Dollr/Brrel, 2006 bei 27 US-Dollr/Brrel. Die Mittel des Stbilisierungsfonds beliefen sich Ende 2005 uf etw Mrd. Rubel, ds sind etw 50 Mrd. US-Dollr bzw. 6% des BIP. * Der Beitrg bsiert uf einem Gutchten, ds vom IWH unter den Titel The performnce of Europen lbour mrkets on the bsis of dt obtined from the June 2004 d hoc lbour mrket survey im Auftrg der Europäischen Kommission erstellt wurde. 118