Deutscher Bundestag Drucksache 16/10042 16. Wahlperiode 24. 07. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Homburger, Elke Hoff, Dr. Rainer Stinner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Drucksache 16/9854 Bundeswehr und Energieverbrauch Vorbemerkung der Fragesteller DieEinsatzfähigkeitderBundeswehrhatoberstePriorität.Unbeschadetdessen stehtdiebundeswehr,insbesondereinihrereigenschaftalsgrößterenergieverbraucherdesbundes,inderverantwortungfüreinensparsamenumgang mitkraftstoffenundenergie.vordemhintergrunddeszielesderreduzierung vontreibhausgasen,diebeiderenergieerzeugungbzw.durchkraftstoffverbrauchentstehen,sowiesteigenderenergiepreiseaufdenweltmärkten,habenbestrebungenzueinemwirtschaftlicherenenergieeinsatznichtnureine ökologischedimension.vielmehrhabensiedurchdenumstand,dassdie KostenfürdenEnergieverbrauchderBundeswehrausdemEinzelplan14 erwirtschaftetwerdenmüssen,auchunmittelbarefinanzielleauswirkungen aufdenverteidigungshaushalt.darüberhinaushateineffizienterereinsatzvon EnergieträgernauchAuswirkungenaufdieMobilitätundDurchhaltefähigkeit der Bundeswehr im Einsatz. Vorbemerkung der Bundesregierung DieEnergieversorgungderLiegenschaftenderBundeswehrerfolgtnachwirtschaftlichenGrundsätzen.DabeiwirddenZielenderBundesregierungzum Klimaschutz im Rahmen des Energie-Managements Rechnung getragen. 1.WiehochistderdurchschnittlicheprozentualeAnteilderBundeswehram Energieverbrauch aller Bundesbehörden und Einrichtungen? DerdurchschnittlicheprozentualeAnteilderBundeswehramEnergieverbrauch allerbundesbehördenundeinrichtungenbeträgtbezogenaufdenwärmeenergie- und den Stromverbrauch ca. 60 Prozent. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsderVerteidigungvom22.Juli2008 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.
Drucksache 16/10042 2 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 2.WiehochfielenjeweilsderdurchschnittlichejährlicheKraftstoffverbrauch durchdeneinsatzvonfahrzeugenundflugzeugensowiederdurchschnittlichejährlicheverbrauchanfossilenenergieträgerninnerhalbderbundeswehr in den letzten fünf Jahren aus? DerjährlicheVerbrauchderBundeswehranKraftstoffenbetrugimJahre2003 nochüber615mio.liter.erhatsichallerdingsseit2005aufrund500mio.liter reduziertundstabilisiert.dabeientfielenaufdendurchschnittlichenkraftstoffverbrauchderletztenfünfjahrebeilandfahrzeugenca.72mio.liter,beiwasserfahrzeugenca.108mio.literundbeiluftfahrzeugenca.353mio.liter.das EnergieäquivalentderindenletztenfünfJahrendurchschnittlichverbrauchten fossilen Energieträger beträgt 3,7 Mio. Megawattstunden. 3.WelchemdurchschnittlichenjährlichenAusstoßanTreibhausgasenentspricht dies jeweils? DerdurchschnittlichejährlicheAusstoßanTreibhausgasen (alsco 2 -Äquivalent)betrugdabeiindenletztenJahrenbeiLandfahrzeugenca.190000Tonnen, beiwasserfahrzeugenca.285000tonnenundbeiluftfahrzeugenca.974000 Tonnen.DerEinsatzderfossilenEnergieträgerverursacht838000TonnenCO 2 - Emissionen. 4.InwelcherHöhefielenindenletztenfünfJahrenimGeschäftsbereichdes BundesministeriumsderVerteidigung (BMVg)jeweilsdieKostenfür Kraftstoffe sowie den Energieverbrauch aus? ImGeschäftsbereichdesBMVgbetrugendieIst-AusgabenfürEnergieinden Haushaltsjahren 2003 bis 2007 für Wärmeversorgung 2003 ca. 192 Mio. Euro, 2004 ca. 165 Mio. Euro, 2005 ca. 182 Mio. Euro, 2006 ca. 235 Mio. Euro und 2007 ca. 206 Mio. Euro. Die Ist-Ausgaben für Elektrizität betrugen 2003 ca. 134 Mio. Euro, 2004 ca. 140 Mio. Euro, 2005 ca. 147 Mio. Euro, 2006 ca. 145 Mio. Euro und 2007 ca. 154 Mio. Euro. DieAusgabenfürBetriebsstoffederBundeswehrbetrugenbeimGrundbetrieb und Einsatz 2003 ca. 241 Mio. Euro, 2004 ca. 204 Mio. Euro, 2005 ca. 204 Mio. Euro, 2006 ca. 287 Mio. Euro und 2007 ca. 307 Mio. Euro.
Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 3 Drucksache 16/10042 5.WiehatsichindenletztenfünfJahrenbundesweitderdurchschnittliche AnteilvonregenerativenEnergieträgern (insgesamtundaufgeschlüsselt nachwindkraft,wasserkraft,sonnenenergieundbiomasse)anderenergieerzeugung entwickelt? DieAnteiledererneuerbarenEnergienamgesamtenbundesweitenPrimärenergieverbrauchhabensichindenletztenfünfJahrenwiefolgtentwickelt (Angaben in Prozent): 20032004200520062007 Anteil erneuerbarer Energien am gesamten Primärenergieverbrauch davon: Stromerzeugung Windkraft,Wasserkraft,Biomasse,Photovoltaik, Geothermie Wärmebereitstellung Biomasse, Solarthermie, Geothermie Kraftstoffbereitstellung Biodiesel, Pflanzenöl, Bioethanol 3,53,94,75,66,7 1,51,62,12,53,2 1,81,92,02,12,3 0,20,30,61,01,2 Quellen:ArbeitsgemeinschaftEnergiebilanzen (AGEB),ArbeitsgruppeErneuerbareEnergien-Statistik (AGEE-Stat); Angaben teilweise vorläufig 6.WiehatsichindenletztenfünfJahreninallenRessortsderBundesregierungderdurchschnittlicheAnteilvonregenerativenEnergieträgern (insgesamtundaufgeschlüsseltnachwindkraft,wasserkraft,sonnenenergieund Biomasse) an der Energieerzeugung entwickelt? DieAnteiledererneuerbarenEnergienamPrimärenergieverbrauchsindinallen RessortsderBundesregierungindenletztenfünfJahrenweitgehendkonstant geblieben.sieliegenjenachressortzwischen0,5und5prozent;beimbundeskanzleramt beträgt der Anteil ca. 60 Prozent. DieEnergieerzeugungdurchregenerativeEnergieträgererfolgtbeidenobersten BundesbehördeninsbesondereimRahmendersolargestütztenKälteerzeugung (z.b.bpa,anteilanderkälteerzeugungca.30prozent)sowiedurchfotovoltaikanlagen. 7.WiehatsichindenletztenfünfJahrenderAnteilvonregenerativenEnergieträgern (insgesamtundaufgeschlüsseltnachwindkraft,wasserkraft, SonnenenergieundBiomasse)anderEnergieerzeugungimGeschäftsbereich des BMVg entwickelt? ImGegensatzzudenrelativneuenGebäudenderübrigenRessortsverfügtdie BundeswehrübergrößtenteilsaltenGebäudebestandmitbestehendenWärmeversorgungsanlagen,diesukzessivebeiErneuerungsbedürftigkeitersetztwerden.AusdiesemGrundliegtderAnteilerneuerbarerEnergienderzeiterstbei ca. 0,5 Prozent des Gesamtverbrauchs zur Wärmeerzeugung.
Drucksache 16/10042 4 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 8.PlantdieBundesregierungdenAnteilvonregenerativenEnergieträgern an der Energieerzeugung im Geschäftsbereich des BMVg zu erhöhen? Wennja,nachwelchemKonzept,inwelchemUmfang,undmitwelchem Zeithorizont? Wenn nein, warum nicht? DievonderBundesregierungerlassenenGesetzeundRechtsverordnungenim BereichdesUmwelt-undKlimaschutzesgreifenauchfürdenGeschäftsbereich desbmvg.soweitdarindiegezielteerhöhungdesanteilserneuerbarerenergienvorgesehenist,unterliegtdergeschäftsbereichdesbmvgdengleichen BedingungenwiedieübrigenRessorts.EinTeilderFördermaßnahmenausdem EnergieeinsparprogrammBundesliegenschaften,dasauchimGeschäftsbereich desbmvgumgesetztwird,istausschließlichfürerneuerbareenergienvorgesehen. DarüberhinauswirdjedochbereitsjetztinjedemEinzelfallgeprüft,wieunter BerücksichtigungderErfordernissedesmilitärischenBetriebesinmöglichst großem Umfang die Klimaschutzziele unterstützt werden können. DesWeiterenwurdeimGeschäftsbereichdesBMVgfürdieVergabevon WärmelieferleistungeneineVerfahrensregelungfürdieDurchführungvonso genanntenbiomasse-kooperationsprojektenvorgegeben.danachistesbeider VergabeeinerWärmelieferleistungzulässig,zusätzlicheumweltbezogeneBedingungenfürdieAusführungeinesAuftragesvorzuschreibenoderumweltbezogene Aspekte als Bewertungskriterium besonders zu gewichten. 9.WievieleBlockheizkraftwerkebetreibtdieBundeswehrderzeit,bzw. werden auf Bundeswehrliegenschaften betrieben? AufdenBundeswehrliegenschaftenwerden15Blockheizkraftwerke (BHKW) betrieben. 10. Sind zukünftig (weitere) Blockheizkraftwerke geplant? Wenn ja, wie viele, und bis wann? Wenn nein, warum nicht? DerEinsatzvon13weiterenBHKWistinderkurzfristigenPlanungoderim Bau.ImRahmenvonSanierungsmaßnahmenbeiWärmeversorgungsanlagen wird der wirtschaftliche Einsatz von BHKW mit untersucht. 11.SetztsichdieBundesregierungZieleimHinblickaufdieReduzierungdes AusstoßesvonTreibhausgasen,diedemEnergieverbrauchund/oderdem Kraftstoffverbrauch im Geschäftsbereich des BMVg zuzurechnen sind? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht? DievonderBundesregierungerarbeitetenGesetzeundRechtsverordnungenim BereichdesUmwelt-undKlimaschutzesgreifenauchfürdenGeschäftsbereich desbmvg.diebundesregierunghatihreselbstverpflichtungvom18.oktober 2000,wonachdieCO 2 -EmissionenimgesamtenGeschäftsbereichbis2012um durchschnittlich30prozentgegenüber1990gesenktwerdensollen,imnationalenklimaschutzprogrammvom13.juli2005erneutbekräftigt.diesevorgabe gilt somit auch für das Ressort BMVg.
Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 5 Drucksache 16/10042 ZielederBundesregierung,diespeziellaufdenGeschäftsbereichdesBMVg ausgerichtetsind,wurdennichtvorgegeben,jedochwerdenindenliegenschaftenderbundeswehrallewirtschaftlichrealisierbarenmöglichkeitenzurweiterensenkungdesco 2 -Ausstoßesergriffen.Damitistesgelungen,diejährlichen CO 2 -EmissionenbeiderWärmeversorgungundbeimStrombezugimZeitraum von1991bis2007von4,8mio.tonnenauf1,6mio.tonnenzureduzieren. EinenerheblichenAnteilamRückgangderjährlichenCO 2 -Emissionenbeider WärmeversorgungistderModernisierungderWärmeversorgungsanlagenmit gleichzeitiger Substitution von Festbrennstoffen durch Erdgas zuzuschreiben. 12.HatdieBundesregierungMaßnahmenergriffenoderplantsie,Maßnahmenzuergreifen,umdenEnergieverbrauchunddamitdenAusstoßan Treibhausgasen im Geschäftsbereich des BMVg zu reduzieren? Wenn ja, welche, und mit welchem Zeithorizont? Wenn nein, warum nicht? WiezudenFragen8und11ausgeführt,nimmtderGeschäftsbereichdesBMVg bezüglichderreduzierungdesenergieverbrauchsandenmaßnahmenteil,die diebundesregierungimrahmenihrerenergie-undklimapolitikergriffenhat, umdenenergieverbrauchnachhaltigzusenken.diesgiltauchfürdieanwendungdeserneuerbare-energien-gesetzes.desweiterennehmenfünfwärmeversorgungsanlagenderbundeswehramemissionshandelteil.auchdas EnergieeinsparprogrammBundesliegenschaftendesBundesministeriumsfür Verkehr,BauundStadtentwicklung,ausdemdemBMVgindenJahren2006bis 2009einBetragvon60Mio.EuroproJahrzurVerfügunggestelltwird,zieltauf diereduzierungdesenergieverbrauchsunddamitaufdiesenkungdesausstoßes von Treibhausgasen ab. 13.UnternimmtdasBMVgAnstrengungen,uminseinemGeschäftsbereich eineeffizienterenutzungvonenergieund/oderkraftstoffenzuerreichen? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht? NebendergrundlegendenVerpflichtungzurWirtschaftlichkeitundSparsamkeit nach 7derBundeshaushaltsordnungunternimmtdasBMVgseitgeraumerZeit umfangreicheanstrengungen,uminseinemgeschäftsbereicheineeffizientere Nutzung von Energie und/oder Kraftstoffen zu erreichen. DazuhatdasBMVgfürseinennachgeordnetenBereichorganisatorischeRegelungen erlassen, wonach u. a. dietechnischebetriebsführungnachdengrundsätzendersparsamenenergieverwendung zu erfolgen hat, die technische Betriebsüberwachung dieses kontrolliert, imrahmeneinesenergie-managementsdierelevantenbetriebsdatenerfasst und ausgewertet werden, die Nutzer zum energiesparenden Verhalten angehalten werden, Energiebeauftragte zu benennen sind. MitderimNovember2000insLebengerufenenEnergiekampagne2004wurde daszielverfolgt,durchüberwiegendnutzer-oderbetriebsbedingteeinsparungeninjährlichvorgegebenenschrittendenverbrauchfürdenenergieträger Heizwärmeum20ProzentundStromum6Prozentbis2004zusenken.Die
Drucksache 16/10042 6 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Energiekampagne2004hatdieZieleEnergieeinsparungundUmweltschutzmit dermöglichkeitverbunden,eingespartehaushaltsmittelinformeinerprämierung für Bauunterhaltungsmaßnahmen direkt vor Ort nutzen zu können. ImRahmenderOptimierungdesLiegenschaftsbetriebeswurdenu.a.die wesentlichenzieleundmethodenzursenkungdermedienverbräucheneu bestimmt.imzeitraum2007bis2010sollendieprognostizierteneinsparpotenzialevonjährlich5prozentprowehrbereichmitfolgendenanteilenerschlossen werden: ca. 0,5 ProzentdurchorganisatorischeMaßnahmenderNutzerinderGestaltung des Dienstbetriebes, ca. 1,0 ProzentdurchdieEnergieeffizienzkampagne missione zurgezieltenbeeinflussungdesnutzerverhaltensimzusammenwirken mit der Energieagentur NRW, ca. 1,5 ProzentdurchkonsequenteOptimierungderRaum-undFlächennutzungsowieschnellstmöglicheAbgabeoderTeilabgabeentbehrlicher Bundeswehrliegenschaften und ca. 2,0 Prozentdurchbaulich-technischeMaßnahmen,wiediezügigeRealisierung des CO 2 -Gebäudesanierungsprogramms. DieseMaßnahmenzurSenkungderMedienverbräucheinderBundeswehr fandenindennationalenenergieeffizienz-aktionsplan (EEAP)derBundesrepublikDeutschlandgemäßEU-Richtlinieüber Endenergieeffizienzund Energiedienstleistungen (2006/32/EG)Eingang.ImJahr2007wurdeninsgesamt witterungsbereinigt gegenüberdemjahr2005insgesamt10,5prozent an Energie in den Liegenschaften der Bundeswehr eingespart. JährlicheVereinbarungenzwischenLiegenschaftsbetreibernundNutzernenthaltenalswesentlichenBestandteilVorgabenzurOptimierungderMedienverbräuche.DarüberhinausfindetkünftigüberdasbereitsexistierendeLiegenschafts-Benchmarking ein gebäudebezogenes Energie-Benchmarking statt. InallenmilitärischenTeilstreitkräftenwerdenimRahmenihrerAufgabenwahrnehmungsowohlimBeschaffungswesenalsauchimBetriebverschiedeneMöglichkeitenzurMinimierungdesKraftstoffverbrauchsgenutzt.DiessindimEinzelnen: technische Änderungen in der Antriebs- und Triebwerkstechnik, der Einsatz von waffensystemspezifischen Simulatoren, der Einsatz von Simulatoren in der Kraftfahrausbildung, diebegrenzungderhöchstgeschwindigkeitvondienstfahrzeugenauf 130km/h und die Festlegung der wirtschaftlichsten Flugroute. BeiderAuswahlneuerRüstungsgüteristderwirtschaftlicheBetriebeinwesentlichesAuswahlkriterium.InsbesonderewerdendabeigeringespezifischeKraftstoffverbräucheundAbgasemissionenalsEntscheidungskriteriumbetrachtet,so u.a.beiderfregattederklassef125undderkorvettedestypsk130.diese VerbindungoperativerNotwendigkeitenmitökonomischenundökologischen AspektenwirddarüberhinausauchaufU-BootendurchdieVerwendungder Brennstoffzellentechnik erreicht. DerEinsatz-,Aus-undWeiterbildungsflugbetriebmitWaffensystemenderLuftwaffewirdgrundsätzlichnachdemPrinzipdeswirtschaftlichenEinsatzesaller zur Erfüllung des hoheitlichen Auftrages notwendigen Mittel durchgeführt.
Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 7 Drucksache 16/10042 14.WelcheEinspareffektewurdendurchdieKampagnederBundeswehr missione insgesamterzielt,undwiestellensichdiesedar,wennstruktureffektewiestandortschließungenodereinsatzbedingteabwesenheiten von Einheiten herausgerechnet werden? MitderDurchführungderKampagne missione konntedurchdieoptimierung desnutzerverhaltensderenergieverbrauchderliegenschaftenderbundeswehr fürdiebereitstellungvonheizwärmeundelektrischerenergieumca.1prozent gesenktwerden.dabeisindstruktureffektewiestandortschließungenodereinsatzbedingte Abwesenheiten bereits herausgerechnet. 15. Mit welchen Anreizen wird das Energiesparen in Standorten gefördert? UmdasEngagementderSoldatenundzivilenMitarbeiterzumEnergiesparenin denstandortenzufördern,wurde2007das AnreizsystemzurSenkungder Medienverbräuche beiderbundeswehreingeführt.alsanerkennungfürvorbildlicheergebnissebeidersenkungdermedienverbräucheerhaltennutzer oderdienststellenaufwehrbereichsebeneprämieninhöhevonbiszu40000 Euro, die zusätzlich im Rahmen des Bauunterhalts verwendet werden. EntsprechendderAuswertungderMedienverbräuchedesJahres2007wurden, alleindurchdasgezieltebeeinflussendesverbraucherverhaltens (z.b.durch dieenergieeffizienzkampagne missione )sowieorganisatorischemaßnahmen dernutzerinderdienstgestaltung,energiekosteninhöhevonca.6,5mio.euro vermieden.einsparungen,dieaufstandortschließungen,auslandseinsätzen oderbaulich-technischenmaßnahmenberuhen,wurdendabeinichtberücksichtigt. ImRahmendesAnreizsystemszurSenkungderMedienverbräuchekonnten daraufhin129besonderserfolgreichebundeswehr-liegenschaftenoderdienststellen mit insgesamt 1,6 Mio. Euro ausgezeichnet werden. 16.WievieleliegenschaftsbezogeneEnergiekonzepte (LEK)wurdenjeweils indenletztenfünfjahrenerstelltoderinauftraggegeben,undwelche AusgabenwurdenhierfürauswelchenEinzelplänendesBundeshaushalts getätigt? FürdieLiegenschaftendesBundeswerdenimVorfeldvonNeubau-und energetischrelevantensanierungsmaßnahmenaberauchzurfeststellungvon Optimierungspotenzialensog.LiegenschaftsbezogeneEnergiekonzepte (LEK) erstellt.diedadurcherzielbarenenergiekosteneinsparungenübersteigendabei regelmäßig die Kosten für die Erstellung der Energiekonzepte. IndenletztenfünfJahrenwurdenimGeschäftsbereichdesBMVg49LEK erstelltsowie24weiterebeauftragt.dieausgabenfürdieerstelltenlekliegen beica.9,8mio.euroundwurdenausdemeinzelplan14getätigt.hierbeiistzu berücksichtigen,dassgroßliegenschaftenderbundeswehrübereinengebäudebestand von ca. 100 Gebäuden verfügen.
Drucksache 16/10042 8 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 17.GreiftdieBundesregierungoderdasBMVgaufprivatwirtschaftlichen SachverstandbeiderOptimierungdesEnergie-und/oderKraftstoffverbrauchs der Bundeswehr zurück? Wenn ja, auf welchen, und welche Kosten entstehen hierfür? Wenn nein, warum nicht? DasBMVggreiftfürseinenGeschäftsbereichbeiderOptimierungdesEnergieverbrauchsfürdieVersorgungvonLiegenschaftengezieltaufprivatwirtschaftlichenSachverstandzurück.Dieserfolgtu.a.beiProjektendesEnergieeinspar- Contractings (ESC)unddesEnergieliefer-Contractings (ELC).DieDeutsche Energie-AgenturGmbH (dena)begleitetdieseprojektebisherinberatender FunktionohneBerechnung.DieGesellschafterderdenasinddieBundesrepublikDeutschland,dieKfWBankengruppe,dieAllianzSE,dieDeutscheBank AGsowiedieDZBANKAG.SiefinanziertihreProjekteinersterLiniedurch Public Private Partnership (PPP), also durch öffentlich-private Partnerschaften. Beider missione mitdemansatzpunktbeeinflussungdesnutzerverhaltens wurdenbereitsimerstenjahrsehrguteergebnisseerzielt,weilbeidiesernutzerkampagneneuewegeinbezugauföffentlichkeitsarbeit,kommunikation, MedieneinsatzundBerücksichtigungderErfahrungenfachkundigerDritter (EnergieagenturNRW)beschrittenwurden.Dabeifallen2008KosteninHöhe von18000euroalsberatungs-unddienstleistungspauschalean.indenjahren zuvor erfolgte die Unterstützungsleistung kostenfrei. DesWeiterenhatdasBMVgzurkonsequentenOptimierungderEnergieverbräuchedieGesellschaftfürEntwicklung,BeschaffungundBetrieb (g.e.b.b.) mbh am 19. Mai 2008 wie folgt beauftragt: FürdenBundeswehrstandortFritzlarsolleinProjektplanzurenergetischen NutzungderbundeswehreigenenWasserquelleentwickeltwerden.Dazusind dieökonomischenundökologischenaspektesowieeinrealisierungsvorschlag zu erarbeiten. AnallenstruktursicherenStandortenderBundeswehrsollschrittweiseeine flächendeckendemarktsichtungdurchgeführtwerden.dabeisinddiestandortezuidentifizieren,andeneneindemgrundlastbedarfderbundeswehr entsprechendesangebotanwärmelieferungausbiogas-oderholzhackschnitzelanlagenbesteht. IneinerRealisierbarkeitsuntersuchungistzuermitteln,welcheMaßnahmen beidenbiszumjahr2020durchzuführendenneu-undumbaumaßnahmen erforderlichsind,damitimjahr2020dergesamtanteilerneuerbarerenergien beimwärme-undstromverbrauchderbundeswehr20prozentbeträgtund welche zusätzlichen Ausgaben damit zu erwarten sind. DieLeistungenderg.e.b.b.mbHaufdemGebietder ErneuerbarenEnergien sindimrahmendesmitdembmvggeschlossenenbasisvertragesenthalten,es entstehen keine zusätzlichen Kosten. 18.WelcheKostenfürEnergieprojiziertdieBundesregierungindennächsten fünfjahrenfürdengeschäftsbereichdesbmvgjeweilsfürenergieund Kraftstoff,undaufwelchenAnnahmenbasierendiesegeschätztenKosten? DieKostenfürdieStrom-undWärmeversorgungderLiegenschaftenderBundeswehr lagen im Jahr 2007 bei insgesamt 360 Mio. Euro. BeiBerücksichtigungeinerangestrebtenjährlichenVerbrauchsreduzierungvon ca.5prozentundunterannahmeweitersteigenderenergiepreisewerdenfürdie
Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 9 Drucksache 16/10042 kommendenjahrebeiderwärme-undelektroenergiefolgendekostengeschätzt: 2009 ca. 429 Mio. Euro, 2010 ca. 440 Mio. Euro, 2011 ca. 451 Mio. Euro, 2012 ca. 463 Mio. Euro, 2013 ca. 475 Mio. Euro. FürdenBedarfanBetriebsstoffenderTruppeunddenKraftstoffverbrauchder Bundeswehr Fuhrparkservice GmbH werden folgende Kosten angenommen: 2009 ca. 390 Mio. Euro, 2010 ca. 371 Mio. Euro, 2011 ca. 394 Mio. Euro, 2012 ca. 412 Mio. Euro. FürdieBetriebsstoffeistderprognostizierteVerbrauchderunterschiedlichen Waffensysteme,FahrzeugeundGeräte,dersichaufinsgesamtca.500Mio.Liter stabilisierthat,angesetztworden.darüberhinaussind,basierendaufdenderzeitigeneinsätzen,einsatzbedingtezusatzausgabeninhöhevon50mio.euro jährlicheingeplant,wobeidieseplanungandiejeweilsaktuelleneinsätzeanzupassen ist. DievorgenannteFinanzplanungistaufGrunddernochnichtabschließend gebilligtenfeinstrukturenderstreitkräfteunddernichtvorhersehbarenpreissteigerungen gegebenenfalls an die zukünftige Entwicklung anzupassen. 19.WiewerdenbeimgeplantenÜbergangderBundeswehrliegenschaftenin daseigentumderbundesagenturfürimmobilienaufgabendieverantwortlichkeitenderenergieversorgunghinsichtlichinfrastruktur,einkauf und Betrieb geregelt? EineRegelungderzukünftigenVerantwortlichkeitenderEnergieversorgungsoll imrahmenderverhandlungendesbundesministeriumsderverteidigungmit dembundesministeriumderfinanzenundderbundesanstaltfürimmobilienaufgaben (BImA)getroffenwerden.SiewirddenEigentümerinteressen,der Finanz-undSteuerungsverantwortungderBImAsowiederVerantwortungder BundeswehrfürdieoperativeAufgabenwahrnehmungimLiegenschaftsbetrieb Rechnung tragen.
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