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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Kleine Anfrage der Abgeordneten Niema Movassat, Jan van Aken, Sevim Dag delen, Heike Hänsel, Andrej Hunko, Annette Groth, Harald Koch, Kathrin Vogler und der Fraktion DIE LINKE. Sanktionspolitik und Wirtschaftsembargo gegen den Iran DerKonfliktzwischendemIranaufdereinenunddenUSA,derEUundIsrael aufderanderenseitespitztsichweiterzu.währenddieusaihremilitärische PräsenzamPersischenGolfmassivverstärkthaben,versuchtderIranmitRaketentestsStärkezudemonstrieren.AnderStraßevonHormuzkanndieSituation jederzeit auch ungewollt eskalieren. InseinerRedezurLagederNationam25.Januar2012erklärtederUS-Präsident BarackObama: DasRegimeistmehrdennjeisoliert;seineFührersinderdrückendenSanktionenausgesetztundsolangesiesichihrerVerantwortungentziehen,wirddieserDrucknichtnachlassen.EssolltekeinZweifeldaran aufkommen:amerikaistdeterminiertzuverhindern,dassderiranindenbesitz vonatomwaffengelangt,undichwillkeineoptionvomtischfallenlassen,um dieseszielzuerreichen. NahezuzeitgleichzurErklärungdesUS-Präsidenten kündigteauchderisraelischeministerpräsidentbenjaminnetanjahuineiner Parlamentsredean,einemöglicheatomareBedrohungnotfallsineinemmilitärischenAlleingangabwehrenzuwollen ( tid-24968/experten-rechnen-mit-eskalation-in-nahost-israels-luftschlag-gegenden-iran-wird-kommen_aid_ html). DerehemaligeGeneraldirektorderInternationalenAtomenergiebehörde (IAEA) MohamedElBaradeihatdieMöglichkeiteneinerfriedlichenLösungdesKonflikteszwischendemIranundderinternationalenGemeinschaftmehrmalsbekräftigt: DieIranerwaren2003bereit,aberdieAdministrationdesdamaligen US-PräsidentenGeorgeW.Bushwaresnicht.Dann,2010,alsPräsidentBarack Obama seine Hand ausgestreckt hat, konnten die Iraner sie nicht ergreifen wegeninländischerpolitischermachtkämpfe. (SPIEGELONLINEvom19.April 2011, ElBaradeiunterstrich,dassdieIAEOindemKonfliktinstrumentalisiertwurde: IchhaltemichstriktandieTatsachenundeinTeildavonist,dassdieAmerikaner unddieeuropäerunswichtigedokumenteundinformationvorenthaltenhaben. SiewarenaneinemKompromissmitderRegierunginTeherannichtinteressiert, aber an Regimewechsel durch jegliche notwendigen Mittel. Am1.Juli2012istdasErdölembargoderEUgegendenIraninKraftgetreten. ZusätzlichzudenbereitsbeschlossenenSanktionen,vorallemimFinanzsektor, verschärftesdiebereitsangespanntewirtschaftlichesituationimiranerheblich.dieinflationsrateliegtbei21,5prozent.lautjüngstenstatistikenhaben sichdiepreisefürgrundnahrungsmittelsogarinnerhalbeinesjahreszumteil mehr als verdoppelt.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode DieSanktionspolitiktrifftvorallemdieBevölkerung.DieLebenshaltungskostensindinnerhalbeinesJahresexplodiert,weiteTeilederMittelschichtverarmen.DasRegimehingegengerätinnenpolitischnichtunterDruck.Infolge derhartensanktionenrückendiemachthaberimiranengerzusammenund selbstgegnerdesregimeswendensichgegendiekriegsbedrohungvonaußen ( DieOppositionwirdweitergeschwächt,weildieBedrohungdurchdenäußeren FeindinnenpolitischdieReihenschließt.KritikanderiranischenRegierungzu äußernistinderaktuellensituationnochgefährlichergeworden.teiledesiranischenregimes,insbesonderedierevolutionsgarden,kontrollierenzudem verschiedenebereichedesschwarzmarktesundprofitierensounmittelbarvon den Wirtschaftssanktionen. WeiterhinfindenGesprächedersogenannten5+1-Gruppe (diefünfständigen MitgliederdesUN-SicherheitsratesundDeutschland)mitiranischenVertretern überdasiranischeatomprogrammstatt.gesprächsrundeninistanbul,bagdad undmoskauhabenaberbisherkeinewirklichenfortschrittegebracht.ineinem BeitragfürdieUS-Zeitschrift FOREIGNAFFAIRS hatteniranischeautoren erstkürzlichdargelegt,dieislamischerepublikkönntesichimatomstreitgegebenenfallszuentscheidendenzugeständnissenbereiterklären.voraussetzungseijedoch,dassdasregimebeiderlösungdesproblemsdasgesicht wahrenkönne.präsidentmahmudahmadinedschadhattevorderverhandlungsrundeinmoskaugegenübereinerdeutschenzeitungebenfallserklärt,er könnesichvorstellen,aufdieumstritteneurananreicherungvon20prozentzu verzichten, wenn es entsprechende Gegenangebote geben würde. DievomUN-SicherheitsratundderEuropäischenUnionverhängtenSanktionensollenoffizielleinmöglichesAtomwaffenprogrammdesIranverhindern. EigeneHinweisefürdieExistenzeinesaktuelleniranischenAtomwaffenprogrammshatdieInternationaleAtomenergie-OrganisationIAEObislangjedoch nichtvorgelegt.diesräumteauchderdirektorderiaeo,yukiyaamano,am 18.Januar2012beieinemTreffenmitAbgeordnetendesDeutschenBundestagesein.LediglichzweiHinweisevonnationalenGeheimdienstenwürdenauf mögliche atomwaffenrelevante Aktivitäten in den letzten Jahren hindeuten. Wir fragen die Bundesregierung: 1.InwiefernwarendiedreivergangenenVerhandlungsrundenzurBeilegung desatomstreitsmitdemiraninistanbul,bagdadundmoskaueinerfolgbeziehungsweise Misserfolg? 2.WelcheAuswirkungenhabendiebisherigenGesprächsergebnisseaufdie Haltung der Bunderegierung hinsichtlich der Sanktionspolitik der EU? 3.DadieBundesregierunginihrerAntwortaufdieKleineAnfragederFraktionDIELINKE.aufBundestagsdrucksache17/2829erklärthat,siebeobachteundbewertedieWirkungderseitensderEUverhängtenSanktionen gegendeniran,welcheauswirkungenhabendiebisherigensanktionen (gegebenenfalls Schätzwerte) a) auf das Bruttoinlandsprodukt des Landes, b) auf den Staatshaushalt des Landes, c) auf die Inflationsrate des Iran, d) auf die Preise für Grundnahrungsmittel, e) auf die Anzahl der unter der Armutsgrenze lebenden Menschen, f) auf die Gesundheitsversorgung und g)auf die Arbeitslosenzahlen?

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/ SoferndieBundesregierungdieAuswirkungenderSanktionennichtanhand derinfrage3aufgeführtenparameterbenennenkann,welcheeigenen Parameternutztsie,undzuwelchenErgebnissenkommtsieanhanddieser? 5.WelcheAuswirkungenerwartetdieBundesregierungvondemam1.Juli 2012inKraftgetretenenEU-ErdölembargogegendenIran (ggf.schätzwerte) a) auf das Bruttoinlandsprodukt des Landes, b) auf den Staatshaushalt des Landes, c) auf die Inflationsrate des Iran, d) auf die Preise für Grundnahrungsmittel, e) auf die Anzahl der unter der Armutsgrenze lebenden Menschen, f) auf die Gesundheitsversorgung und g)auf die Arbeitslosenzahlen? 6.IstdieBundesregierunggenerellderAuffassung,dassdiejüngstenSanktionsrundenschwereAuswirkungenaufdieiranischeBevölkerung (enorme Inflation,massivePreissteigerungenbeiGrundnahrungsmittelnetc.)haben? a)inwiefernhältdiebundesregierungvordiesemhintergrundihreaussagevom30.august2010aufrecht,dassbeidensanktionengegenden Iran dieauswirkungenaufdieiranischezivilbevölkerungsogering wie möglich sein sollten (Bundestagsdrucksache 17/2829)? b)fallsderinderaussagederbundesregierungvom30.august2010formuliertemaßstabkeinegeltungmehrhat:welchenmaßstabfürdie SanktionspolitikimHinblickaufdieAuswirkungenaufdieiranische Bevölkerung legt die Bundesregierung nun an? 7.HabennachEinschätzungderBundesregierungdieSanktionengegenden IrandieOppositiongegendieiranischeRegierunggestärktodergeschwächt (bitte mit Begründung)? 8.TeiltdieBundesregierungdieKritikandenSanktionendurchdieinneriranische Opposition, und wenn ja, welche Konsequenzen zieht sie daraus? 9.WiehatsichnachEinschätzungderBundesregierungdieMenschenrechtslage im Iran in diesem Jahr entwickelt? SoferndieBundesregierungeineVerschlechterungderMenschenrechtslage annimmt: a)erkenntsieeinenzusammenhangzwischendemverstärktendruckvon außen auf das Land und der Verschlechterung? b)erkenntsieeinenzusammenhangzwischenderverschärftensanktionspolitik und der Verschlechterung? 10.InwelchenFällenvonVerletzungenderMenschenrechteistdieBundesregierunginwelcherFormundwannindiesemJahrandieiranischeRegierung herangetreten? 11.InwieweitteiltdieBundesregierungdieEinschätzung,dassdieRevolutionsgardenodersonstigeregimenaheInstitutionenundGruppenunmittelbarvondenWirtschaftssanktionenprofitierenwürden,dasieTeiledes Schwarzmarktes kontrollieren? 12.WelchekonkretenpolitischenForderungenrichtenEUundDeutschlandan dieiranischeführungalsbedingungfüreinelockerungbeziehungsweise Aufhebung des Ölembargos und der anderen Sanktionen?

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 13.WiebewertetdieBundesregierungihreinihrerAntwortaufBundestagsdrucksache17/2829getroffeneAussage,dieerlassenenSanktionenseien zielgerichtetundangemessenundderenauswirkungenaufdieiranische Zivilbevölkerungseiensogeringwiemöglichgehalten,angesichtseiner VervielfachungeinigerGrundnahrungsmittelpreiseimIranimletztenJahr? 14.KanndieBundesregierungausschließen,dassdieSanktionengegenden IranlangfristigähnlichfataleFolgenfürdieiranischeZivilbevölkerung nachsichziehenwieseinerzeitimirak,alsbiszu500000irakischekinder an den Folgen der Sanktionen starben? 15.WiehatsichdieAbnahmeiranischenErdölsdurchSüdkorea,Japan,Indien undchinanachdeminkrafttretendeseu-erdölembargosnachkenntnis derbundesregierungentwickelt,undwelcheentwicklungerwartetdie Bundesregierung in der Zukunft? 16.WiewirktsichdaseuropäischeÖlembargonachEinschätzungderBundesregierungaufdenWeltmarktpreisfürRohölaus (bittedetaillierteschätzunginus-dollar/barrelunterangabevonweiterenbelastendenwieentlastenden Faktoren für den Ölpreis angeben)? 17.WelcheAusgleichmaßnahmenfürdievomEU-ÖlembargobesondersbetroffenenEurostaaten,insbesondereGriechenland,betreibtdieBundesregierung allein, welche zusammen mit anderen europäischen Partnern? 18.WelchekonkretenAngebotehatdie5+1-GruppedemIranindenaktuellen Verhandlungengemacht,wenndasLandaufdieAnreicherungvonUran auf 20 Prozent verzichtet? 19.Triffteszu,dassdemIranfüreinEntgegenkommenunteranderemdieLieferungvonErsatzteilenfürZivilflugzeugeinAussichtgestelltwurden,und inwiefernrechtfertigtdiebundesregierunggenerelldienichtlieferungsolcherteileangesichtsderdarausentstehendengefahrenfürdiezivileluftfahrt im Iran? 20.InwelcherFormhatdieBundesregierunginnerhalbder5+1-Gruppedarauf hingewirkt, dass dem Iran entsprechende Angebote unterbreitet werden? 21. Was waren die konkreten Ergebnisse der Verhandlungen in a)bagdad, b)moskau, c)istanbul, und wie sind diese verlaufen? 22.Triffteszu,dassderIranbeidenVerhandlungeninMoskauangebotenhat, diefatwaayatollahkhameneisgegenatomwaffeninformeinesun-dokumentszuverrechtlichen,undfallsja,welchenrechtlichenundpolitischenstellenwerträumtdiebundesregierungdiesemangebotein,wosieht sie Schwachstellen? 23.MitwelchenMaßnahmenwilldieBundesregierungdenDruckaufdenIran weitererhöhen,undwelchemöglichkeitenwerdeninnerhalbdereudiesbezüglich debattiert? 24.IsteinmilitärischesEingreifenfürdieBundesregierungeineOption,wenn eine diplomatische Lösung der Atomfrage nicht möglich sein sollte? a)plantoderhatdiebundesregierungbereitseinenkrisenstabfüreine mögliche Intervention im Iran eingerichtet? b)wennja,wannwurdederkrisenstabeingerichtet,undwelchebundesministerien oder Behörden sind in welcher Funktion daran beteiligt?

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/ WelcheneuenErkenntnisseoderBeweisebesitztdieBundesregierungüber eineausweitungdesnuklear-unddesraketenprogrammsdesiran,gegenüberihremkenntnisstandzuderzeitderbeschlussfassungdesrates vom26.juli2010überrestriktivemaßnahmengegendeniran (2010/413/ GASP),diederBeschlussfassungdesRatesderEUüberweitererestriktive MaßnahmengegendenIranam1.Dezember2011zugrundelagen (BeschlussdesRates2011/783/GASP),dieeineweitereVerschärfungderSanktionengegenüberdemIranrechtfertigenwürden,wennselbstdieIAEOkeine eigenenhinweisefürdieexistenzeinesaktuelleniranischenatomwaffenprogrammsbesitzt,wasihrdirektor,yukiyaamano,am18.januar2012bei einem Treffen mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages einräumte? 26.WelcheHinweisehatdieBundesregierungüberdenEinsatzundZweckvon ausländischenspezialkräften,geheimdienstmitarbeitern,beraternoderausbildern,dieohnezustimmungderzuständigeniranischenbehördenaufdessen Staatsgebiet oder an dessen Staatsgrenzen operieren? 27.WelcheHinweisehatdieBundesregierungüberdenEinsatzvonausländischen Drohnen im Hoheitsgebiet des Iran? 28.WiehochschätztdieBundesregierungdieGefahreinesKriegesgegenden Iranein,undwelcheMaßnahmenderfriedlichenStreitbeilegung,namentlichdervorbeugendenDiplomatie,VermittlungoderpolitischenMissionen hatdiebundesregierungseitderübernahmeeinesnichtständigensitzesim UN-SicherheitsratimJanuar2011unternommen,umaufeinefriedliche LösungderKriegsbedrohunggegenüberdemIranmitZustimmungaller Konfliktparteien zu drängen? 29.WelchebesonderenMaßnahmenderfriedlichenStreitbeilegung,namentlichdervorbeugendenDiplomatie,VermittlungoderpolitischenMissionen hatdiebundesregierungseitderübernahmedesvorsitzesimun-sicherheitsratimjuli2011unternommen,umaufeinefriedlichelösungder KriegsbedrohunggegenüberdemIranmitZustimmungallerKonfliktparteien zu drängen? 30.WelcheHinweisehatdieBundesregierungüberdieHintermännerderErmordungdesiranischenWissenschaftlersMostafaAhmadiRoshan,dem Leiter der Anreicherungsanlage in Natanz, am 11. Januar 2011 in Teheran? 31.WelcheHinweisehatdieBundesregierungüberdieHintermännereiner mutmaßlichenermordungvonsiebenpersonenineinerstahlmühlein Yasd,dievermutlichinZusammenhangmitVorwürfenübereiniranisches Atomwaffenprogramm steht? 32.WelcheHinweisehatdieBundesregierungüberdieHintermännereines mutmaßlichenanschlagesvom28.november2011indernähedernuklearanlage in Isfahan? 33.WelcheHinweisehatdieBundesregierungüberdieHintermännereines mutmaßlichenanschlagesaufeinenkommandeurderrevolutionärengardenund16weiterepersonenaufdemgeländeeinesmunitionsdepotsin der Nähe von Teheran? 34.WelcheHinweisehatdieBundesregierungüberdieHintermännerderErmordungdesWissenschaftlersDarioushRezaeinejad,deram23.Juli2011 in Ost-Teheran erschossen wurde? 35.WelcheHinweisehatdieBundesregierungüberdieHintermännerderErmordungdesWissenschaftlersMajidShahriariam29.November2010 durcheineautobombe,dieanseinemautovoneinemmotorradfahrerin Nord-Teheran befestigt wurde?

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 36.WelcheHinweisehatdieBundesregierungüberdieHintermännerdesge- scheitertenmordversuchesandemwissenschaftlerfereydounabbasi- Davani? 37.WelcheHinweisehatdieBundesregierungüberdieHintermännerderErmordungdesWissenschaftlersMasoudAlimohammadiam12.Januar2010 als er sich auf dem Weg zur Arbeit befunden hat? 38.WorinliegtnachAuffassungderBundesregierungderBruchwelcherkonkretenNormdesVölkerrechts,wenninderFragestundedesDeutschenBundestagesam29.Februar2012dieStaatsministerinimAuswärtigenAmt CorneliaPiepererklärte,dassderIrandurchdieNichtzulassungvonInspektionenvontatsächlichenodermutmaßlichenAtominstallationen insbesonderediemilitäranlageparchin währendderjüngsteniaeo-delegationsreiseinternationaleverpflichtungengebrochenhat,obwohlderdelegationsleiter,hermannackaerts,bereitsvorderabreiseklarstellte,dassihrziel nicht Inspektionen, sondern lediglich Gespräche hierüber sind ( org/newscenter/news/2012/visit-iran.html)? Berlin, den 24. Juli 2012 Dr. Gregor Gysi und Fraktion

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