auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Kaczmarek, Ute Kumpf, René Röspel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Drucksache 17/6551

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Kaczmarek, Ute Kumpf, René Röspel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Drucksache 17/6551 Sachstand zu Forschung und Forschungsförderung der Elektromobilität Vorbemerkung der Fragesteller 1886hatCarlBenzinMannheimdenPatentantragfürdasersteAutomobilder Welteingereicht.MitdemAutoalsVerkehrsmittelerfülltesichderWunsch nach individueller Mobilität. 125JahrespätermussdasAutoneuerfundenwerden.SteigendeTreibhausgasemissionen,derglobaleKlimawandel,dielokaleLuftverschmutzung,die ZunahmedesWeltenergiebedarfesundbegrenztefossileBrennstoffemachen ein Umdenken bei der Mobilität notwendig. AufdemWegzurklimaschonendenMobilitätwirddieReduzierungdesCO 2 - AusstoßesdurchdieweitereVerbesserungderEffizienzvonVerbrennungsmotoreneinewichtigeRollespielen.GleichzeitigstelltdieElektrifizierung desantriebsbeiautomobilendiechancedar,diemobilitätinderzukunftzu sichern. Durchdieehemaligerot-grüneBundesregierungwurdenmitdemErneuerbare-Energien-GesetzunddemIntegriertenEnergie-undKlimaprogrammdie erstenweichenfürdieentwicklungderelektromobilitätgestellt.imjahr 2006wurdedieGründungderNationalenOrganisationWasserstoffund Brennstoffzellentechnologie (NOWGmbH)aufdenWeggebrachtund2008 verwirklicht. ImAugust2009wurdeunterFederführungderSPD-BundesministerfürVerkehr,BauundStadtentwicklungundfürUmwelt,NaturschutzundReaktorsicherheitderNationaleEntwicklungsplanElektromobilitätbeschlossen.ForschungundEntwicklungsowieMarktvorbereitungund-einführungvonbatterieelektrischbetriebenenFahrzeugensollendamitgezieltvorangetriebenwerden. AuchmitdenKonjunkturpaketenIundIIhatdieSPDzusätzlicheForschungsmittel für Elektromobilität durchgesetzt. Am3.Mai2010wurdedieNationalePlattformElektromobilitätmitderAufgabegegründet,ChancenundStärkenDeutschlandsimBereichderElektro- DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürWirtschaftundTechnologievom 1. August 2011 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode mobilitätzuermittelnundvorschlägefürweitereforschungs-undentwicklungsprojekte zu erarbeiten. Am18.Mai2011hatdasBundeskabinettalsReaktionaufdenBerichtder NationalenPlattformElektromobilitätdasRegierungsprogrammElektromobilität vorgelegt. DieFraktionderSPDbegrüßtdieFörderungderElektromobilitätunddamit dieentsprechendeforschungsförderung.deutschlandsolltevor-undspitzenreiterwerdenunddarfdeninternationalenanschlussnichtverpassen.dasregierungsprogrammlässtfragenoffenundistinvielenbereichenwenigkonkret.wenndiezielmarkevoneinermillionelektrofahrzeugenbis2020erfüllt werdensoll,müssendiemaßnahmenzurforschungsförderungkoordiniert, abgestimmt und die verfügbaren Mittel effizient eingesetzt werden. Ist-Zustand und Bilanzierung 1.WelcheProjektewurdenimRahmender500Mio.EuroausdemKonjunkturpaketIIfürdenAusbauunddieMarktvorbereitungderElektromobilität zwischen 2009 und 2011 gefördert? ImRahmendesKonjunkturpaketesII (KOPAII)wurdenausdenfürdieTeilaktivitätElektromobilitätzurVerfügungstehendenMittelninsgesamt422Vorhabenbewilligt.EineGesamtübersichtdergefördertenProjekteistderListe zuentnehmen,dieübereinenlinkdesprojektträgersjülichgeschaltetist (Projektliste KOPA II Elektromobilität ; 2.Wiehochwarbzw.istderMittelabflussfürdie FörderunganwendungsorientierterForschungimBereichMobilität imrahmendeskonjunkturpaktesii (tabellarischeübersichtnacheinzelprojektenbzw.fördermaßnahmen)? ZurDefinitionderhierangesprochenen anwendungsorientiertenforschung sieheantwortzudenfragen8und9.dermittelabflussergibtsichausder TabelleinderAnlage.DieBundesregierunggehtdavonaus,dassdiefürElektromobilitätvorgesehenenMittelausdemKOPAIIimLaufediesesJahresvollständig abfließen. 3.WelcheUnternehmenhabenMittelinwelcherHöheausden500Mio. Euro im Rahmen des Konjunkturpaktes II erhalten? DieUnternehmenergebensichausderListe,dieinderAntwortzuFrage1genannt ist. 4.WiehochistderfinanzielleAnteilderAutomobilbrancheanderForschung zur Elektromobilität genau? NachAngabendesZweitenBerichtsderNationalenPlattformElektromobilität (NPE) wird die deutsche Industrie selbst bis zu 17 Mrd. Euro in Forschung und EntwicklungrundumdieElektromobilitätineinerMarktvorbereitungsphase bis2014investieren.dieautomobilbrancheistinsgesamtmiteinemeigenanteilvonca.194mio.euroandenkopa-ii-projektenbeteiligt,wobeider jeweilsprojektbezogenzuerbringendeeigenanteilderunternehmenmindestens50prozentundmaximal75prozentbeträgt.damitwurdedemansatzdes KOPAII (vgl.nummer9fokuselektromobilität)rechnunggetragen,esder deutschenautomobilindustrieineinerfürsiekrisenhaftenkonjunkturellen Lagezuerleichtern,ihreeigenenForschungs-undEntwicklungsaktivitäten

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/6726 auszubauenundsichimbereichderelektromobilitätdietechnologischeführerschaft zu erarbeiten. 5.TeiltdieBundesregierungdieEinschätzungderExpertenkommissionForschungundInnovation,lautderenGutachten2011diehorizontaleKooperationvondeutschenAutomobilbauernerfahrungsgemäßschwerzuerreichen sei? KooperationenunterWettbewerbernzurErforschungundEntwicklunggemeinsamerProjektesindimRahmendesGesetzesgegenWettbewerbsbeschränkungenmöglich,müssenaberdurchdieMarktteilnehmerselberinitiiert werden.auchdaszitiertegutachtenderexpertenkommissionforschungund Innovationerkenntan,dassUnternehmenihreAnstrengungenzurEntwicklung vonelektromobilitätverstärkthaben:zahlreicheforschungsinstitutehätten ihreaktivitätenimbereichderelektromobilitätausgebaut.insgesamthabe Deutschland im letzten Jahr aufgeholt. 6.MitwelchenProgrammenundMaßnahmenfördertdieBundesregierung dievertikalekooperationvonautomobilbauern,zulieferernundmaschinenbauunternehmen? ImZentralenInnovationsprogrammMittelstand (ZIM)sindindemThemengebietElektromobilitätfürdieJahre2011bis2013insgesamt124KooperationsvorhabenvonUnternehmenundForschungseinrichtungenmiteinem Mittelvolumenvon16,31Mio.Eurobewilligtworden.DieUnternehmenund ForschungseinrichtungenführenzusammenForschungs-undEntwicklungsprojekte durch. ImRahmenvonNetzwerkprojektendesZIMwerdenfünfNetzwerkegefördert, indenensichkleinereundmittlereunternehmen (KMU)undForschungsinstitutezusammengeschlossenhaben,umgemeinsameStrategienundLösungenzu erarbeiten. DasZIMhateinenBottom-Up-Ansatz,d.h.dieKooperationensindaufInitiative der Unternehmen entstanden. Das ZIM steht allen Branchen offen. DarüberhinausistdievollständigeAbbildungderWertschöpfungsketteein wichtigesentscheidungskriteriumbeiderauswahlvonförderprojektenin weiterenförderbekanntmachungen,wiez.b. Schlüsseltechnologienfürdie Elektromobilität STROM, SerienflexibleTechnologienfürelektrischeAntriebevonFahrzeugen desbundesministeriumsfürbildungundforschung (BMBF), FörderrichtlinieElektromobilität desbundesministeriumsfürverkehr,bauundstadtentwicklung (BMVBS)und Positionierungderneuen Wertschöpfungskette desbundesministeriumsfürwirtschaftundtechnologie (BMWi). 7.WiehochistderfinanzielleAnteilderStromanbieteranderForschungzur Elektromobilität, und welche Unternehmen sind hier besonders aktiv? DerfinanzielleAnteilderStromanbieteranderForschungzurElektromobilität innerhalbdeskopa-ii-programmsliegtbeica.46mio.euro.diebeteiligten UnternehmensindderinAntwortzuFrage1genanntenListezuentnehmen (Übersicht 2 Vorhaben von Energieversorgungsunternehmen).

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 8.WiehochistdasFinanzvolumen,dasbisherindieGrundlagenforschung geflossenist,undwelchenanteiltragenjeweilsdieindustrieundder Staat an diesen Investitionen? 9.WiehochistdasFinanzvolumen,dasbisherindieanwendungsorientierte Forschunggeflossenist,undwelchenAnteiltragenjeweilsdieIndustrie und der Staat an diesen Investitionen? DieFragen8und9werdenwegendesSachzusammenhangsgemeinsambeantwortet. DieBundesregierungfördertunmittelbarkeineProjektezurElektromobilität, diederreinengrundlagenforschungzuzuordnensind.zuwendungsrechtlich wirdunterschiedenzwischen anwendungsorientiertergrundlagenforschung und experimenteller Entwicklung. DieBundesregierunghatbiszum1.Juli2011ProjekteimBereichderanwendungsorientiertenGrundlagenforschungzurElektromobilitätimGesamtumfangvon523,3Mio.Eurobewilligt.HiervonträgtderStaateinenAnteilvon 72Prozent (376,1Mio.Euro),dieIndustrieeinenAnteilvon28Prozent (145,3Mio.Euro).Weitere1,9Mio.EurowerdenimRahmeneuropäischabgestimmterProjektezurElektromobilitätausMittelnderEuropäischenUnionbereitgestellt.Esistzubeachten,dassindengenanntenZahlenZuwendungenan HochschulenundaußeruniversitäreForschungsinstituteenthaltensind,diein der Regel mit einer Förderquote von 100 Prozent gefördert werden. DarüberhinaushatdieBundesregierungbiszum1.Juli2011ProjekteimUmfangvon621,4Mio.Eurobewilligt,dieteilweisederanwendungsorientierten Grundlagenforschung,teilweisederexperimentellenEntwicklungzuzuordnen sind.hierbeiträgtderstaat41prozent (255,3Mio.Euro),dieIndustrie 59Prozent (364,7Mio.Euro).Weitere1,4Mio.EurowerdenimRahmeneuropäischabgestimmterProjektezurElektromobilitätausMittelnderEuropäischen Union bereitgestellt. DieAngabenindieserAntwortumfassenauchMittel,dienichtausdemKOPAII stammen. 10.WieverteilensichdieimRahmenderInnovationsallianzaufgewandten über360mio.euroderamindustriekonsortiumbeteiligtenunternehmen BASF,BOSCH,EVONIK,LiTec,undVWaufdiejeweiligenUnternehmen? ImRahmenderInnovationsallianz Lithium-Ionen-BatterieLIB2015 hatsich einindustriekonsortiumvonbasf,bosch,evonik,litecundvwinsgesamtverpflichtet,indennächstenjahren360mio.eurofürforschungund EntwicklunganderLithium-Ionen-Batteriezuinvestieren.DieVerpflichtung giltsummarischundwurdenichtaufdiebeteiligtenunternehmenaufgeschlüsselt. 11.WelcheForschungsaktivitätensindderBundesregierungbekanntoder werdenvonihrvergeben,umdiekopplungderelektromobilitätan StromauserneuerbarenEnergiensicherzustellen,damitausdembloßen Elektroauto ein echtes Nullemissionsauto wird? ImRahmendesKOPAII (Nummer9FokusElektromobilität)werdenverschiedeneFuE-Projekte (FuE =ForschungundEntwicklung)gefördert,dieden AspektderKopplungdesEnergiebedarfsderElektrofahrzeugeandieBereitstellungvonStromauserneuerbarenEnergienbetreffen.AlsrelevanteMaß-

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/6726 nahmeninbezugaufdaskopaiisindhierdieflottenversucheelektromobilitätimpkw-undwirtschaftsverkehr (Maßnahmen7und8,Bundesministerium fürumwelt,naturschutzundreaktorsicherheit BMU),dieErweiterungder ProjekteimRahmenvonE-Energy (Maßnahme6,BMWi/BMU)unddieFörderinitiative StromwirtschaftlicheSchlüsselelementederElektromobilität: Speicher,Netze,Integration (Maßnahme3,BMWi)zunennen.DarüberhinauswerdenauchimFörderprogrammElektromobilitätinModellregionen (Maßnahme 9, BMVBS) entsprechende Fragestellungen untersucht. ImRahmenderEnergieforschungwerdendieArbeitenzurNetzintegrationder Elektromobilität mit Mitteln aus dem Energie- und Klimafonds fortgeführt. SchwerpunktederFuE-FörderungsindunteranderemVerfahrenzumgesteuertenLadenundLastmanagementzugunstenfluktuierendererneuerbarerEnergien,dieKopplungdesAufbausderLadeinfrastrukturandieVerwendung erneuerbarerenergien,diewissenschaftlicheuntersuchungderumweltentlastungspotenzialevonelektrofahrzeugen,iuk-technologien (IuK =Information undkommunikation)zurintelligentenverknüpfungvonelektrofahrzeugen undstromnetzensowieuntersuchungenzuinstrumenten,geschäftsmodellen und rechtlichen Rahmenbedingungen. 12.WelchederbishergefördertenModellversucheumfasseneineverstärkte NutzungvonElektrofahrzeugenimöffentlichenPersonennahverkehr (ÖPNV),welcheErkenntnisseliegenhierbereitsvor,undvonwelchen Herstellern stammen die genutzten Fahrzeuge? DerFörderschwerpunktElektromobilitätinModellregionenhatdieIntegration derbatterietechnologieundihrerunterschiedlichenanwendungenindiemobilitäts-,stadt-undraumentwicklungzumgegenstand.dieberücksichtigung unterschiedlicherverkehrsträgerwiepkw,nutzfahrzeuge,zweiräder,busse undbahnunterbeteiligungderverkehrsunternehmenhatdabeieinenbesonderenstellenwert,umdennutzenderbatterietechnologiebeidergestaltungintermodalerverkehreundmobilitätsdienstleistungenevaluierenzukönnen.die HybridisierungvonStadtbussenunddieUmsetzungersterHybridprojekteim SchienenverkehrsowieneueMobilitätsangeboteimÖPNV,wiez.B.dieNutzungvonPedelecs,stehenimFokus.DieimBetriebbefindlichenVersuchsfahrzeugestammenvonverschiedenenHerstellernu.a.Voith,Solaris,Evobus, Vossloh,VDLBus &Coach,BombardierundMTU.EsistinsgesamtderEinsatzvon60Hybridbussengeplant.DieErgebnisseausdenModellversuchen werden für November 2011 erwartet. 13.WiebeurteiltdieBundesregierungdieMöglichkeiteinervollständigen FörderungvonVersuchsfahrzeugenfürForschungs-undEntwicklungseinrichtungen,umdiesevondenerheblichenInvestitionenzuentlasten, diezurzeithäufigdiedurchführungvonflottenversuchenmitelektrofahrzeugen verhindern? DieFörderungvonForschungs-undEntwicklungseinrichtungenbemisstsich nachdemeu-beihilferecht.maßgeblichist,obdieflottenversuchedemwirtschaftlichenoderdemnichtwirtschaftlichenbereichderforschungs-undentwicklungseinrichtungzuzuordnenwären.soferndieforschungs-undentwicklungseinrichtungenmitdenflottenversuchenwirtschaftlichetätigkeiten (z.b. DienstleistungenaufeinemMarkt)erbringen,unterliegtdieFinanzierungdem EU-Beihilferecht (insbesonderedenfördervoraussetzungenund-obergrenzen derleitliniendergemeinschaftfürstaatlicheumweltschutzbeihilfen).nursoferndieflottenversuchealsnichtwirtschaftlichetätigkeitenqualifiziertwürden (z.b.imrahmeneigenerforschungundentwicklungdereinrichtungen),

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode unterlägederenfinanzierungnichtdemeu-beihilferechtundwäredahervollständigmöglich.nebendiesenrechtlichenaspektenistzubeachten,dassim übrigenforschungsvorhabenmitindustriepartnerneinenhoheneigenanteil aufweisen müssen. 14.WelchesPotentialsiehtdieBundesregierungfürElektroautosinCar- Sharing-Angeboten,undplantdieBundesregierunghierfürbesondere Förderprogramme? DieVerknüpfungvonElektrofahrzeugenundCar-SharingkannvieleSynergieeffektebieten,wiez.B.FlottenmanagementauseinerHand,Bereitstellungvon LadeinfrastrukturdurchdenDienstleister,EinbindungindividuellerMobilität indenöpnvunddenintermodalenverkehr.dienutzungvonelektrofahrzeugenimcar-sharingwirddaherderzeitimförderschwerpunktelektromobilität inmodellregionenimhinblickaufihrealltagstauglichkeituntersucht.dasso genanntecorporatecar-sharingfürunternehmensflottenwirdimrahmendes FörderschwerpunktsFeldversucheElektromobilitätimPkw-VerkehrdesBMU untersucht.weitereuntersuchungenimhinblickaufdiealltagstauglichkeit könnenimrahmenvonforschungsprojektenderförderrichtlinieelektromobilitätdesbmvbserfolgen,dieam7.juli2011inkraftgetretenist.essind jedochkeinespezifischenförderprogrammefürdienutzungvonelektrofahrzeugen in Car-Sharing-Angeboten vorgesehen. 15.WelcheSchwerpunktehabensichunterderimFebruar2010gegründeten GemeinsamenGeschäftsstelleElektromobilität (GGEMO)herausgebildet, und wie ist sie derzeit personell und finanziell ausgestattet? DieGGEMOisteinheitlicheAnlaufstellefüralleAkteureimBereichElektromobilitätundSekretariatderBundesregierungfürAufgabenindiesemThemenfeldsowieSekretariatfürdieNPE.DieGGEMOorganisiertressortübergreifendeVeranstaltungenderBundesregierungzurElektromobilitätundleistet UnterstützungbeiderKonkretisierungundWeiterentwicklungdesNationalen EntwicklungsplansElektromobilität.DieGGEMOwirdgemeinsamvonden innerhalbderbundesregierungfürdasthemaelektromobilitätzuständigen RessortsBMWi,BMVBS,BMUundBMBFgetragenundfinanziert.Inder GGEMOarbeitensechsMitarbeiterinnenundMitarbeiterausdenvierbeteiligten Ressorts. 16. Welche zukünftigen Aufgaben soll die GGEMO wahrnehmen? DieGGEMObehältdieinderAntwortzuFrage15aufgeführtenAufgabenbereiche. 17.WelchenStellenwertnimmtdieElektromobilitätineinemGesamtkonzeptzu ErneuerbareEnergienundKlimaschutz (u.a.mitgebäudesanierung,förderungkraft-wärme-kopplungetc.)derbundesregierung ein? DieElektromobilitätnimmthiereinenhohenStellenwertein.ZurErreichung derklimaschutzzieleistesnotwendig,inallensektorendenanteilerneuerbarerenergienzuerhöhenunddadurchdenco 2 -Ausstoßzureduzieren.ImVerkehrssektorbietendieElektromobilitätunddieWasserstofftechnologiedie Chance,diebenötigteEnergiefürdenAntriebvonFahrzeugenkomplettaus erneuerbaren Energien zu decken.

7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/ WiebeurteiltdieBundesregierungdieKritikvonUmwelt-undVerbraucherschutzverbänden,dassbeidenMitgliedernderNationalenPlattform für Elektromobilität die Wirtschaft überrepräsentiert ist? Plant die Bundesregierung hier Veränderungen? DieZusammensetzungderNPEausVertreternvonIndustrie,Wissenschaft, Politik,GewerkschaftenundZivilgesellschaftermöglichteinerseitseinmöglichstbreitesFach-undMeinungsspektrumimKontextdesNationalenEntwicklungsplansElektromobilitätabzubilden,andererseitsaberauchdieArbeitsfähigkeitdersiebenArbeitsgruppendurcheineüberschaubareAnzahlvon Mitgliedernsicherzustellen.DieVerteilungderExpertenaufdieaufgabenbezogenenArbeitsgruppenorientiertsichanderjeweiligenAufgabenstellungder Arbeitsgruppe. DieBundesregierungbegrüßtdieEmpfehlungderNPEimZweitenBericht vommai2011,dienpealsdialogforumzuerhaltenundderenstrukturenzu optimieren.vordiesemhintergrundisteinegenerellestrukturelleerweiterung deslenkungskreisesundderarbeitsgruppengrundsätzlichnichtvorgesehen, damitdiesegremienauchkünftigarbeitsfähigbleiben.umdieberechtigteninteressenderumwelt-undverbraucherschutzverbändeindemweiterenarbeitsprozessdernpestärkerzuberücksichtigen,istgeplant,dieentsprechenden VerbandsvertretungenalsSachverständigebeiBedarfzudenSitzungendes Lenkungskreises hinzu zu laden. 19.WelchestrukturellenundpersonellenVeränderungenderPlattformsind nötig? Siehe Antwort zu Frage Triffteszu,dassdieBundesregierungnichtmehrplant,Deutschlandzum LeitmarktfürElektromobilitätauszubauen,sondernalsLeitanbieterfür marktfähige Elektromobilität zu positionieren? HathiereinStrategiewechselstattgefunden,undfallsja,auswelchen Gründen? ImRegierungsprogrammElektromobilitätvomMai2011wirddeutlichder Zweiklangbetont:Deutschlandsollsichnichtnurzueinem LeitmarktElektromobilität entwickeln,sondernsichmitinnovationenimbereichfahrzeuge, AntriebeundKomponentensowiederEinbindungderFahrzeugeindieStromundVerkehrsnetzekünftigauchalsein LeitanbieterElektromobilität etablieren. 21.WiewilldieBundesregierungsicherstellen,dassdiedurchverteilteAntriebemöglichenneuenFahrzeugkonzepteverstärktentwickeltwerden, um so weiteres Innovationspotential zu heben? DieBundesregierungfördertForschungundEntwicklungimBereichderelektrischenAntriebstechnologie.DieEntwicklungderAntriebstechnologieund dieauswahlderfunktionalenvariantenfürneuefahrzeugkonzepteistaufgabe der im Wettbewerb stehenden Automobil- und Zulieferindustrie.

8 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 22.Wiewirdsichergestellt,dassdieErgebnissederModellregionenindie weiterestrategischeausrichtungdeutschlandszurförderungderelektromobilität einfließen? DieMaßnahmenzurFörderungderElektromobilitätausdemKOPAIIeinschließlichderModellregionenwerdenexternevaluiert.DieEvaluierungsergebnisse werden in die weitere Förderstrategie einfließen. 23.WiesolldieAuswahlderSchaufenster-Regionenbzw.vonLeuchtturmprojekten erfolgen? DieBundesregierungbefürwortetdieEmpfehlungderNPEzurVergabevon SchaufensternineinemWettbewerbundbeabsichtigtdieDurchführungeines offengestaltetenbundesweiteninteressenbekundungsverfahrens.aufbasisder vondernpevorgeschlagenentechnologieroadmapsplantdiebundesregierungdieeinrichtungvonthemenbezogenenleuchttürmeninunterschiedlichen BereichenderElektromobilität.GeeigneteunddenimRegierungsprogramm ElektromobilitätgenanntenThemenfeldernzuzuordnendeLeuchtturmprojekte werdennachdenimbundüblichenfördervoraussetzungenausgewählt (z.b. formale Fördervoraussetzungen, Erfüllung der Programmziele). 24. Wie wird sichergestellt, dass keine Projektruinen entstehen? SowohlbeidenlaufendenalsauchdenkünftigenMaßnahmenhandeltessich uminhaltlichundzeitlichabgegrenztevorhabenmitdemzweckdeserkenntnisgewinns, die durch den Bund nur zeitlich begrenzt gefördert werden. NachAblaufderFörderungisteineunveränderteWeiterfinanzierungnicht möglich,dadiesaufeinedauerförderunghinauslaufenwürde.diesistordnungspolitischnichterwünschtundhaushaltsrechtlichnichtzulässig.derbund kannlediglichunternehmendabeiunterstützen,neueideenmodellhaftzu erprobenundneueentwicklungenanzustoßen.diebundesregierungwirdzu gegebenerzeitimrahmendannverfügbarermitteldesenergie-undklimafondsüberdiefortführungbzw.modifizierungvonprogrammenentscheiden. LeuchttürmewieSchaufenstersindaneinEngagementderZuwendungsempfängergekoppelt.Dasträgtdazubei,dassdieangelaufenenProjekteauchnach Ende der Förderung weitergeführt werden können. 25.WiebettetdieBundesregierungihreForschungsstrategieindieRaum-, Stadt- und Mobilitätsentwicklung der Kommunen ein? DieKommunensindimRahmendesProgramms ElektromobilitätinModellregionen,wieauchinanderenregionalenFlottenversuchen,dievondenBundesressortsgefördertwerden,inderRegeleingebunden.EingegenseitigerAustauschzwischenBundundKommunenfindetebensoübersogenannte KommunaleTage statt,dievonderggemoorganisiertwerden.zurumsetzung insbesonderederstraßenverkehrsrechtlichenmaßnahmendesregierungsprogrammselektromobilitätistderdialogmitdenkommunenerforderlich.hier wirddiebundesregierungmithelfen,indemsierechtsgrundlagenschafft,prozesse beschleunigt und neue Rahmenbedingungen setzt.

9 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 9 Drucksache 17/ WelcheMaßnahmenplantdieBundesregierung,umdieNutzungvon ElektrofahrzeugenimkommunalenSektorzuunterstützen,undinwelchem Umfang sind diese geplant? DerEinsatzvonElektrofahrzeugenimkommunalenSektorwirdbereitsim RahmendesProgramms ElektromobilitätinModellregionen unterstützt.es istvorstellbar,dassdiesauchindenvondernpevorgeschlagenen Schaufenstern derfallist.darüberhinaushatdiebundesregierungimregierungsprogramm Elektromobilität Folgendes beschlossen: EssolleinLeitfadenbzw.eineArbeitshilfefüröffentlicheBeschaffungund Betrieb von Elektrofahrzeugen erarbeitet werden. DieBundesregierungsetztsichimRahmender AllianzfürnachhaltigeBeschaffung dafürein,eineweitereproduktgruppe Fahrzeugemiteinem CO 2 -Ausstoß von weniger als 50 g/km als Zielwert einzurichten. EssolleineBeschaffungsregelungdesBundesfürElektrofahrzeugeerarbeitetwerdenunddiesedenLändernundKommunenalsVorlagefüreigene Beschaffungsregelungen vorgeschlagen werden. Mobilitätskonzept 27.WiewilldieBundesregierungbis2020füreineMillionElektrofahrzeuge einebedarfsgerechteinfrastrukturbundesweitsicherstellen,oderwill sich die Bundesregierung auf Regionen beschränken? EineInformationsplattformElektromobilitätsolldensystematischenInformations-undErfahrungsaustauschvonBund,LändernundKommunenregeln. DieBasisfüreinenichtöffentlicheInfrastrukturistbereitssogutwieflächendeckendvorhandenundlässtsichinderRegelmitüberschaubaremAufwand auchfürhöherestromstärkennachrüsten.bezüglichdesaufbauseineröffentlichzugänglicheninfrastrukturgehtdienpedavonaus,dassineinerersten PhasedesMarkthochlaufsnureingeringerBedarfbesteht.DadiemeistenLadevorgängevoraussichtlichzuHauseoderamArbeitsplatzerfolgen,werden nachdenanalysendernpeauchlangfristigdiemeistenladepunktenichtöffentlichsein.dennochbleibtesaufgabevonindustrieundpolitik,frühzeitig dieweichenauchfüreinezukunftsfähigeöffentlicheladeinfrastrukturzustellen.umneuetechnologien,insbesonderefürdasinduktiveladenunddas SchnellladenmithohenGleich-undWechselstromstärkenzufördern,unterstütztdieBundesregierungauchForschungs-undEntwicklungsaktivitätenim Bereich der Ladetechnologien. 28.VonwelchemVerteilungsschlüsselzwischengroßstädtischen,kleinstädtischenundländlichenGebietengehtdieBundesregierungbeieinerMillion Elektrofahrzeuge aus? Esistdavonauszugehen,dassElektrofahrzeugebis2020überwiegendin MetropolregionenundderenUmlandnachgefragtwerden.Diesstütztsichauf die Analysen des Zweiten Berichts der NPE.

10 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 29.MitwelchemRückgang (bitteinprozent)ankonventionellbetriebenen AutomobilenrechnetdieBundesregierungnachdiesenPrognosenbis 2020? 30.WiesollensicheineMillionElektrofahrzeugein2020aufdieunterschiedlichenNutzungs-bzw.Fahrzeugkategorien (privatgenutzteautos, gewerblichgenutztefahrzeuge,öffentlicherpersonennahverkehr,dienstfahrzeuge der öffentlichen Hand usw.) verteilen? DieFragen29und30werdenaufgrunddesSachzusammenhangsgemeinsam beantwortet. DazukönnenkeineAngabengemachtwerden,dadiesinersterLinievonder EntwicklungdesMarktesabhängigist.DerZweiteBerichtderNPEenthältin Kapitel 5.1 Prognosen zum Markthochlauf. 31.PlantdieBundesregierungdieEinbindungvonMotorrädern,Rollern, PedelecsundvergleichbarenProdukteninihreStrategiezurElektromobilität mit einzubeziehen, und wenn ja, in welcher Form? ImRegierungsprogrammElektromobilitätheißtes: DieBundesregierungerkenntauchdiegroßenPotenzialederElektromobilitätimZweiradbereich.Hier gibtesbereitsjetztzuwachsraten,undauchdeutscheherstellernutzenihre Chancen.DieseEntwicklungistfürUmweltundStadtentwicklungpositiv,insbesonderewennelektrischbetriebeneZweiräderFahrzeugemitVerbrennungsmotor ersetzen. 32.PlantdieBundesregierungdieFörderungderForschungundProduktion dieser Verkehrsmittel, und wenn ja, in welchem Umfang? ZumTeilisteineUnterstützungderForschungundEntwicklungimZweiradbereich geplant, so auch im Rahmen der Schaufenster. 33.WiebeurteiltdieBundesregierungdieKritik,dassinihremRegierungsprogrammElektromobilitäteinezustarkeKonzentrationaufdenelektrischenAntriebvonPkwsundleichtenNutzfahrzeugenbesteheundandere FortbewegungsmittelwieE-Bikes,Trolleybusseetc.außenvorgelassen werden? EswirdaufdieAntwortzuFrage31verwiesen.ImRegierungsprogrammistim Übrigenerwähnt,dassderEinsatzvonElektrobussenebensountersuchtwird wieneueformenderinduktivenenergieübertragungfürelektrischangetriebenebusseundbahnen,diedannkeineoberleitungenmehrbenötigen.inden ModellregionenistbereitsheuteeineVielzahlandererE-FahrzeugeimEinsatz. 34.GibtesProjekte,diesichmitdensozialenundgesellschaftlichenFolgen desverstärkteneinsatzesvonelektromobilitätauseinandersetzen (etwa zurakzeptanzbestimmterangebotederelektromobilität),undfallsja, wo und in welcher Förderhöhe, und falls nein, warum nicht? ImRahmendesKOPAIIwirdimProjektFraunhoferSystemforschungElektromobilitätder Schwerpunkt4 gefördert.dieserbeschäftigtsichu.a.mit gesellschaftswissenschaftlichenfragestellungenzurelektromobilität,diemit ca.2mio.eurogefördertwerden.darüberhinauswurdeimforschungsrahmenprogramm ForschungfürnachhaltigeEntwicklungen (FONA)von2006

11 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 11 Drucksache 17/6726 bis2009dasverbundprojekt DerÜbergangzuneuenEnergieträgernimPkw- Verkehr EineökonomischeAnalysefürDeutschland (ECO-CARS) gefördert.diefördersummebetrug570000euro.darüberhinauswirdimforschungsvorhabenelektromobilitätinmodellregioneneinesozialwissenschaftlichebegleitforschungzumthemanutzerakzeptanzvonelektromobilitätangefertigt,dieaufergebnisseunderfahrungenallerrelevantenprojekteinden Modellregionen zurückgreift. 35.WasplantdieBundesregierunghinsichtlichderSicherheitvonElektrofahrzeugenunddemsicherenUmgangmitdiesenFahrzeugendurchEinsatz- und Rettungskräfte im Falle eines Unfalls? DieseFragebetrifftverschiedeneAspekte (Aus-undFortbildung;Normenund Standards;RegelnfürGefahrguttransporteetc.),diesämtlichimRegierungsprogrammElektromobilitätbehandeltwerden.ZumBeispielhatdieNationale BildungskonferenzimJuni2011inUlmdieAus-undFortbildungvonEinsatzundRettungskräftenerörtert.ImRahmendesKOPAIIwirdderAufbaueines Batterietestzentrumsgefördert,daseineentsprechendeTestinfrastrukturzurErprobung von Testverfahren und Entwicklung von Sicherheitsstandards bietet. 36.HatdieBundesregierungErkenntnissedarüber,wiesichderVerkehrauf deutschenstraßendurchdieelektromobilität,zumbeispielhinsichtlich der Fahrweise oder Stauentwicklung, verändern wird? Es wird auf die Antwort zu den Fragen 29 und 30 verwiesen. 37.PlantdieBundesregierungspezielleKonzeptezurFörderungderElektromobilitätinBallungsräumen,indenMenschenvermehrtkeineigenes Automehrbesitzen,sondernverstärktMietwagenbzw.denÖPNVnutzen? DieErprobungneuerAnsätze,u.a.auchCar-Sharing-Konzepte,wirdbereits im Programm Elektromobilität in Modellregionen gefördert. 38.WannistmitdengemeinsamenFörderprogrammenzurElektromobilität vondenbundesministerienfürwirtschaftundtechnologie,fürverkehr, BauundStadtentwicklung,fürBildungundForschungundfürUmwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zu rechnen? ImRegierungsprogrammElektromobilitäthabendieangesprochenenRessorts eingemeinsamesfue-programmvorgelegtunddiewichtigstenforschungsfelderbenannt.diesesprogrammwirdweiterausgestaltet.dieressortsführen regelmäßiggespräche,umihreförderaktivitätenaufeinanderabzustimmen.es wurde des Weiteren eine Lotsenstelle eingerichtet.

12 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Schwerpunkt Batterieforschung und Wasserstofftechnologie 39.WiesinddiegenauenZuständigkeiteninnerhalbderBundesregierungbei der Forschung zur Wasserstofftechnologie? 40.MitwelchenFördermaßnahmenundProjektenplantdieBundesregierung die Wasserstofftechnologie voranzureiben? DieFragen39und40werdenaufgrunddesSachzusammenhangsgemeinsam beantwortet. DasBMVBSundBMWifördernForschung,EntwicklungundDemonstration derwasserstoff-undbrennstoffzellentechnologieimnationaleninnovationsprogramm (NIP)mitinsgesamt500bzw.200Mio.Euro.DieseBeträgewerden durchdieindustriejeweilsaufgestockt.zuständigfürdieprogrammkoordinierungistdienationaleorganisationwasserstoff-undbrennstoffzellentechnologienowgmbh,dievondenressortsbmvbs,bmwi,bmuundbmbfgetragen wird. DasNIPläuftbis2016.DerzeitsindMittelmiteinemGesamtfördervolumen von234,6mio.eurobewilligt.dabeihandeltessichum104vorhaben,die sich aus insgesamt 238 Einzelanträgen zusammensetzen. 41.WiesinddiegenauenZuständigkeiteninnerhalbderBundesregierungbei der Forschung zu Batterietechnologien? BezüglichderBatteriefürdenmobilenEinsatzinHybrid-undElektrofahrzeugensinddiemitderForschungeinhergehendenspezifischenFragestellungenin folgenden Ministerien im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeit angesiedelt: BMWi:EntwicklungvonfahrzeugtauglichenBatteriesystemenunddenentsprechendenFertigungstechnologien,IKT-SteuerungvonBatteriesystemen (überwiegend marktnah), BMVBS: Fragen der Batterie- und Verkehrssicherheit und des Transports, BMBF:ForschungundEntwicklungzuneuartigenMaterialienundBatteriekonzepten,zuBatteriemanagementundSystemintegrationundProduktionsforschungfürzukünftigeBatteriegenerationen (überwiegend grundlagenorientiert in den genannten Aktivitäten), BMU:ForschungundEntwicklungzuRecyclingverfahren,Öko-undEnergiebilanzen der Komponenten. Die Forschung der Batterietechnologie ist daher sehr breit angelegt. 42.MitwelchenFördermaßnahmenwilldieBundesregierungdieEntwicklungvonBatterienunterstützen,undistbeiderBatterieproduktiondie Förderung von Pilotanlagen geplant? DieBundesregierunggreiftbeidenFördermaßnahmenunteranderemEmpfehlungenderWissenschaftundWirtschaftauf,insbesonderederArbeitsgruppe2 Batterietechnologien dernpe.dieseempfehlungensindbasisfürförderbekanntmachungen,aufdiesichunternehmen,forschungseinrichtungenund UniversitätenmitProjektvorschlägenbeidenbeteiligtenProjektträgernbewerbenkönnen.DieFörderentscheidungerfolgtnachdenüblichenKriterienfür staatlichunterstützteforschungsmaßnahmen.einedetaillierteauflistungkann dahererstnachabschlussderprüfungundbewilligungderprojektevorgenommen werden.

13 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 13 Drucksache 17/6726 DieFörderungeinerintegriertenForschungseinrichtungzurUntersuchungder gesamtenwertschöpfungskettezelle,batterie,batteriesystem,antriebwar ebenfallsgegenstandderdiskussioneninderarbeitsgruppe2.dasbmwihat hierzueinprojektzueinervorphaseandaskarlsruheinstitutoftechnology (KIT)bewilligt,indemdieNotwendigkeit,MachbarkeitundderInvestitionsbedarfeinerderartigenEinrichtungunterdemTitelCompetenceEuntersucht wird. AusgehendvonbestehendenInitiativen,wieu.a.derInnovationsallianzLIB 2015undProjektenausdemKOPAII,hatdasBMBFweitereFördermaßnahmeninitiiert,umdieEntwicklungvonBatterienzuunterstützen.Zurzeitwird diefördermaßnahmestrom,diesichauchmitneuen,innovativenbatteriekonzeptenbeschäftigt,umgesetzt.imrahmenderweiterenfördermaßnahme ExcellentBatterysolleinedeutlicheSteigerungexzellenterBatterieforschungsaktivitätenerreicht,dieZahlderBatterieforschererhöhtundderTransferder FuE-Ergebnisse in die industrielle Anwendung erreicht werden. Bereitsam13.Mai2011unterzeichnetedieBundesministerinfürBildungund Forschung,Dr.AnnetteSchavan,mitdemKompetenznetzwerkLithium-Ionen- Batterie (KLiB),einemZusammenschlussvon25Unternehmen,einMemorandumofUnderstandingzumAufbaueinersolchenProduktionsstätte.Mitder FörderungeinerPilotproduktionsanlagefürLithium-Ionen-Batteriennimmtdas BMBF ein zentrales Anliegen der NPE auf. DarüberhinausistauchfürBatterieherstellerbereitsbeimAufbauderBatteriefertigungvonhoherBedeutung,dassausgefeilteRecyclingkonzepte,marktbasierteRecyclingverfahrenfürSicherheitbeiderRücknahmeundderanschließendenVerwertungsorgen.Weiterhinistdavonauszugehen,dassEffizienz-und UmweltstandardsindennächstenJahrenweltweitanBedeutunggewinnenund auchdierohstoffpreisefürmaterialienwiez.b.kobaltoderlithiumansteigen werden.daheristeinefrühzeitigeentwicklungeffektiverrecyclingverfahren mithohenrückgewinnungsquotenvonstrategischerbedeutungfürdiewettbewerbsfähigkeitderdeutschenindustrie.dasbmufördertdaherimförderschwerpunktbatterierecyclingzweiprojekte,diemitunterschiedlichenverfahren ein hochwertiges Recycling der Traktionsbatterien zum Ziel haben. EbensoistdieBatterie-unddamitVerkehrssicherheitvonElektrofahrzeugen vongroßerbedeutung.eswirddaherderausmittelndeskopaiideraufbau einesbatterietestzentrumsgefördert,daseineentsprechendetestinfrastruktur zurerprobungvontestverfahrenundentwicklungvonsicherheitsstandards bietet. 43.WelcheZielsetzunghatdieBundesregierungimRahmenderInnovationsallianz LithiumIonenBatterieLIB2015 mitdenvombundesministeriumfürbildungundforschung (BMBF)investierten60Mio. Euroverfolgt,unddenktdieBundesregierung,dassdiebeteiligtenUnternehmennichtauchohnedieGelderderBundesregierungüber360Mio. EuroindieForschungundEntwicklunganderLithium-Ionen-Batterie investiert hätten? DasFörderinstrumentInnovationsallianzhatzumZiel,bereitsineinemfrühen StadiumderErforschungneuerTechnologieneineSelbstverpflichtungderIndustriezuerhaltenundsodieUnternehmensstrategiehinsichtlichderUmsetzungneuerTechnologienamStandortDeutschlandpositivzubeeinflussen. DurchdieBündelungderAktivitätenvonForschungseinrichtungenundUnternehmenentlangdergesamtenWertschöpfungskettewirdeinMehrwertgegenüber der Einzelförderung erzielt.

14 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode DieVorhabenderInnovationsallianz LithiumIonenBatterieLIB2015 tragen dazubei,einenneuenmarktindeutschlandzuerschließenunddenmarktim BereichLithium-Ionen-BatteriefürAutomotiveundgroßestationäreSpeicher auszubauen.zusätzlichwirdmitdiesermaßnahmedertechnologietransferin neueprodukteundverfahrenvorangetrieben.dadurchwurdenbereitsneuearbeitsplätze in diesem innovativen Technologiebereich geschaffen. DieBundesregierunggehtdavonaus,dassohnedieFörderunginHöhevon rd.60mio.eurovondenunternehmennichtoderinerheblichgeringeremumfangindieforschungundentwicklunganderlithium-ionen-batterieam StandortDeutschlandinvestiertwordenwäre,dadienotwendigenForschungsaufgabenmithohemwissenschaftlichemundwirtschaftlichemRisikobehaftet sind. 44.WelcheForschungsbereichegeltenfürdieBundesregierungnebender Batterieforschung als besonders entscheidend für die Elektromobilität? DasRegierungsprogrammElektromobilitätnenntalsweitereFelderdasElektrofahrzeug (z.b.antriebstechnik,leichtbau),sowieladeinfrastrukturund Netzintegration.LetztlichgreiftdieBundesregierungdamitAnregungender NPEauf,wiesieimZweitenBerichtalsvorgeschlageneLeuchttürmeundThemenclustergenanntwerden.Darüberhinausisteswichtig,Erkenntnisseüber dieeinbindungvonelektromobilitätimgesamtsystemzugewinnen.dazugehörtes,geeignetegeschäftsmodelle,dieeinbindunginmobilitätsketten,die AnwendbarkeitimAlltagsowiemöglicheordnungsrechtlicheMaßnahmen z. B. in Schaufenstern zu erforschen. Ausbildung und Fachkräfteentwicklung 45.WelcheHochschulenwerdenimRahmenderFörderungderElektromobilitätsforschunginwelcherHöheundimRahmenwelcherProjekte gefördert? DievierRessortsBMWi,BMVBS,BMBFundBMUförderndieindernachfolgendenTabelleaufgelistetenHochschulenimRahmenderFörderungder ElektromobilitätsforschungaußerhalbdesKOPAII.WeitereHochschulprojekte,dieimRahmenvonKOPAIIgefördertwerden,sindderinderAntwort zufrage1erwähntenprojektliste KOPAIIElektromobilität,Tabellenblatt Vorhaben der Forschungseinrichtungen und Universitäten zu entnehmen. HochschuleProjektkurztitelFördersumme Forschungszentrum Informatik an der Universität Karlsruhe (FZI) Rescar, EFA Euro Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg PowerGaNPlus, LiVe, Hebel, MORE, ProSysEasy Hochschule Amberg-Weiden Hochschule für angewandte Wissenschaften Euro MotorBrain Euro Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen eperformance, PowerGaNPlus, e-mosys, RangeExtender, Light-eBody, LiVe, Recycling, Li-Five, Li-Mobility, IRENE Euro Technische Universität DresdenMotorBrain Euro Universität RostockHotPowCon Euro Universität UlmQEMO, LULI Euro

15 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 15 Drucksache 17/6726 HochschuleProjektkurztitelFördersumme Technische Universität MünchenLissi Euro Westfälische Wilhelms-Universität Münster LiVe, Lessy, Helion, STELLA, GLANZ, Flottenversuch Euro Universität StuttgartLULI Euro Universität PaderbornLight-eBody Euro Universität HamburgSTELLA Euro Universität Duisburg-EssenLiVe Euro Technische Universität ClausthalHelion, MORE Euro Technische Universität Carolo-Wilhelmina zu Braunschweig LiVe Euro Technische Universität BerlinHelion Euro Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität BonnHelion, LuLi Euro Leibniz Universität Hannover LiVe, BatMan, Helion Euro Forschungsinstitut für RationalisierungLi-Mobility Euro Karlsruher Institut für Technologie (KIT)iKravt Euro Justus-Liebig-Universität GießenLiVe, Helion Euro Hochschule Aalen Hochschule für Technik und Wirtschaft ikravt, ReLiOn Euro Eberhard-Karls-Universität TübingenProSysEasy92950 Euro Christian-Albrechts-Universität zu KielAlkaSuSi Euro ForTISS GmbH (Technische Universität München, Ludwig-Maximilians-Universität München) ecar-ikt-systemarchitektur für Elektromobilität Euro Technische Universität DortmundZALM Euro Fachhochschule Kempten Hochschule für angewandte Wissenschaften IRENE Euro 46.WievieleLehrstühlegibtesinDeutschland,diesichexplizitmitElektromobilität beschäftigen, und seit wann existieren sie? Welche neuen Lehrstühle sind geplant? AusderAntwortzuFrage45istersichtlich,dasssicheineVielzahlvonHochschulenintensivmitdemThemaElektromobilitätbeschäftigt.Darüberhinaus gibtesgemäßinformationenderhochschulrektorenkonferenzderzeitlehrstühleandreiweiterenhochschulen,diesichexplizitmitdemthemaelektromobilitätbeschäftigen.diessinddietechnischeuniversitätchemnitzsowie dieuniversitätenbochumundregensburg.überlehrstühleinplanungliegen der Bundesregierung keine Informationen vor. 47.WelcheaußeruniversitärenForschungseinrichtungenwerdenimRahmen derförderungderelektromobilitätsforschunginwelcherhöheundim Rahmen welcher Projekte gefördert? DievierRessortsBMWi,BMVBS,BMBFundBMUförderndieindernachfolgendenTabelleaufgelistetenaußeruniversitärenForschungseinrichtungen imrahmenderförderungderelektromobilitätsforschungaußerhalbvon

16 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode KOPAII.WeitereProjekte,dieimRahmenvonKOPAIIgefördertwerden, sindderinderantwortzufrage1genanntenprojektliste KOPAIIElektromobilität,TabellenblattVorhabenderForschungseinrichtungenundUniversitäten zu entnehmen. Außeruniv. ForschungseinrichtungProjektkurztitelFördersumme Forschungsverbund Berlin e. V.PowerGaNPlus Euro Fraunhofer-GesellschaftzurFörderungderangewandten Forschung e.v. (FhG) ICM Institut Chemnitzer Maschinen- und Anlagenbau e.v. E 3 Car, PowerGaNPlus, PELIKAn, UltiMo, HotPowCon, E-Komfort, Light-eBody, Roadmapping, Helion, EMOTOR, AlkaSuSi, MORE, MEMO, Flottenversuch Elektromobilität Euro Go-Innvelo Euro OFFIS e.v.motorbrain Euro Weiterbildungszentrum Brennstoffzelle Ulm e. V.QEMO Euro Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) CarboPower, SLIB, HYLIS, Li-Redx, Li-Five, DE-Lion, ReLiOn, LULI, LIB-OFF-ROAD, LIANA Euro Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. (DLR) LULI, Flottenversuch Elektromobilität Euro EWE Forschungszentrum für Energietechnologie e. V.Lessy Euro Leibniz-Institut für Festkörper- und Werkstoffforschung Dresden e.v. Helion Euro Leibniz-Institut für Polymerforschung Dresden e. V.ProSysEasy Euro Öko-Institut e.v.more Euro ifeu-institut für Energie- und Umweltforschung Heidelberg GmbH Flottenversuch Elektromobilität Euro 48.WannsolldasvomBMBFgeplantePilotprojektfüreinnationalesNetzwerk zur Aus- und Weiterbildung im Bereich Elektromobilität starten? Das Pilotprojekt ist zum 1. April 2011 gestartet. 49. Wer genau sollen die Akteure in diesem Netzwerk sein? DieersteNationaleBildungskonferenzzurElektromobilitätam28./29.Juni 2011inUlmstelltdenNukleuszurEntstehungdiesesNetzwerkesdar.GrundsätzlichistdasNetzwerkoffenfüralleAkteureausIndustrie,Handwerk,HochschuleundWissenschaft.EssollderZusammenführungbestehenderKompetenzeninderAus-undWeiterbildungimBereichElektromobilitätdienenund einen inhaltlichen Diskurs der Netzwerkpartner fördern. 50.WievieleFachkräftefürdenBereichElektromobilitätbenötigtDeutschlandindennächstenJahren,umdasZiel DeutschlandalsLeitmarktund Leitanbieter Elektromobilität zu erreichen? DerBundesregierungliegenhierzukeinebelastbarenZahlenvor.AuchimRahmenderNPEkonntedieseFragedurchdieArbeitsgruppe6 Ausbildungund Qualifizierung bislang nicht beantwortet werden.

17 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 17 Drucksache 17/ WievielmussinHochschulenundWeiterbildungsstätteninvestiertwerden,umdieseFachkräftezugewinnen,undvonwelchenVoraussetzungen geht diese Schätzung aus? DaderBedarfanFachkräftenderzeitnochnichtfeststeht,könnenzumjetzigen ZeitpunktnochkeineSchätzungenzudenKostenabgegebenwerden.Auf BasisderErgebnissederArbeitsgruppe6derNPEundderNationalenBildungskonferenzElektromobilitätvom28./29.Juni2011wirdderzeiteineKompetenzroadmaperarbeitet,inderdieimBerichtderArbeitsgruppe6identifiziertenHandlungsfelderinhaltlichkonkretisiertundmitKostenschätzungen hinterlegt werden. 52.TeiltdieBundesregierungdieSchätzungderNationalenPlattformElektromobilität,dassdieElektromobilitätdasPotentialvonbiszu30000zusätzlichen Arbeitsplätzen bis 2020 birgt? DieBundesregierungsiehtinderEntwicklungderElektromobilitätgrundsätzlich große Potentiale, die auch zu zusätzlichen Arbeitsplätzen führen können. AllerdingsistdieVorhersagederAuswirkungeinesStrukturwandelsaufAnzahlundQualifikationsstrukturderArbeitsplätzeschwierigundmitdeutlichen Unsicherheitenbehaftet.ZweifelsohnegehtdieElektrifizierungdesAntriebsstrangseinhermiteinergrundlegendenUmgestaltungdergesamtenautomobilen Wertschöpfungskette. EintechnologischerSystemwechselkannsichüberJahrzehntehinziehen.BeschäftigungsmöglichkeitenbeineuenAnbieternvonElektromobilitätausanderenBranchenwerdenhinzukommen.DasGleichegiltfürneueBeschäftigungsmöglichkeitenininnovativenGeschäftsfeldern,dieheutenochnichtabsehbar sind.zudenkonkretenzahlenangabenkanndiebundesregierungvordiesem Hintergrund keine Stellung nehmen. 53.InwelchenBranchenundaufwelchenQualifizierungsniveauwerden diese zusätzlichen Arbeitsplätze zu erwarten sein? EswirdaufdieAntwortzuFrage52verwiesen.GrundsätzlichkönntenzusätzlicheArbeitsplätzeüberdiegesamteWertschöpfungsketteunddasgesamte Qualifikationsspektrumverteiltzuerwartensein.Kurzfristigkanndiesvorwiegend im Ingenieur- und industriellen Fachkräftebereich der Fall sein. Europäischer und internationaler Zusammenhang 54.WieistderSachstandderForschungsprogrammezurElektromobilitätin anderen Ländern der Europäischen Union? DazuliegenderBundesregierungkeineumfassendenErkenntnissevor.Der SachstandistindenverschiedenenMitgliedstaatensehrunterschiedlich.BeispielsweisenutztFrankreichsowohleinressortübergreifendesForschungsprogramm ( Predit )alsauchdiedurcheinegemeinsameeinrichtung ( ADEME )verwaltetenmittelzurausschreibungundförderungmöglicher Projekte.DahiernichtalleindieElektromobilitätundauchüberForschungsprogrammehinausgehendeProjektegefördertwerden,liegenunskeinegenau abgrenzbarenzahlenhinsichtlichderelektromobilitätvor.diemeistenmitgliedstaatenhabenallerdingskeineeigenenforschungsprogrammezurelektromobilität.

18 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode InsgesamtistdieBundesregierungderAnsicht,dasssieeingeeignetesProgrammzurFörderungderElektromobilitätaufdenWeggebrachthat,umbis 2020 Leitmarkt und -anbieter zu werden. 55.WelcheRollesolldieFörderungderElektromobilitätimRahmendes kommenden8.eu-forschungsrahmenprogrammsnachauffassungder Bundesregierung spielen? DasneueRahmenprogrammHorizon2020sollnachAuffassungderBundesregierungmaßgeblicheBeiträgezurSicherungnachhaltigerMobilitätleisten. DieElektromobilitätisthierbeieinwichtigerBestandteil:Beispielsweisesoll dieentwicklungneuerenergiespeicherundmaßgeschneiderterwerkstoffe auchaufeuropäischerebenevorangetriebenwerden.weiterhinwirdanwendungsorientierte FuE eine Rolle spielen müssen. 56.WelcheMaßnahmenfindenderzeitaufEbenederEuropäischenUnion zurabstimmungeinereinheitlicheninfrastrukturzurförderungder Elektromobilitätstatt,undwiebewertetdieBundesregierungdiebisherigen Aktivitäten der EU in diesem Bereich? DieBundesregierungsiehteinheitlicheNormenundStandardsalseinsehr dringlichesundwichtigesanliegenan.dieeuropäischennormungsinstitutionenarbeitenhieranlösungen.bishersinddiearbeitennichtzueinemergebnisgekommen.dasistunbefriedigend.diebundesregierungist ebensowie dieeuropäischekommission aneinerlösungsehrinteressiert;jedochmuss dieentwicklungvonnormenundstandardssachederwirtschaftbleiben.darüberhinausistdieinternationaleverständigungauchbeifördermaßnahmen vongroßeminteresse,damitkeinnachteiligersubventionswettlaufentsteht. DafürsetztsichdieBundesregierunginKontaktenmitihreneuropäischenPartnernein.EingemeinsamesVorgeheninderEUwirdvonderBundesregierung begrüßt,dabeisindjedochdassubsidiaritätsprinzipunddiejeweiligenkompetenzendringendzubeachten.dazuerarbeitetauchdiehochrangigegruppe Cars21ausPolitikundIndustrieunterVorsitzderEuropäischenKommission Empfehlungen. 57.WiehochsinddieForschungsausgabenfürElektromobilitätinDeutschland im internationalen Vergleich? DieForschungsausgabenderBundesregierungfürElektromobilitätbelaufen sich von 2009 bis Ende 2011 auf voraussichtlich etwa 671 Mio. Euro. InternationalisteinepassgenaueTrennungzwischendeneinzelnenMaßnahmenoftnichtmöglich,somitlassensichdieForschungsausgabennichteindeutig bestimmen. DieUSAwendenbeispielsweiseimRahmenihresKonjunkturprogramms 1,5Mrd.US-DollarfürdieFörderungvonBatterienauf.ChinaplantSubventioneninHöhevonca.100Mrd.Renminbi.InbeidenZahlensindzumTeil auchkaufprämien,zuschüssezurmarkteinführungundzinsvergünstigtedarlehen enthalten. DerIndustriestandortDeutschlandistinSachenForschungundEntwicklung im internationalen Vergleich gut aufgestellt.

19 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 19 Drucksache 17/ WiesinddieZielsetzungenderdeutschenForschungsstrategiezuElektromobilität im internationalen Vergleich zu bewerten? DeutschlandnimmthierauchiminternationalenVergleicheineSpitzenposition ein.dieanstrengungenimfue-bereichsinderheblich.nachangabendes ZweitenBerichtsderNPEinvestiertdiedeutscheIndustriebranchenübergreifendindenkommendendreiJahren17Mrd.Euro.DieBundesregierungwird ihrefördermittelimvergleichzurerstenhälftederlegislaturperiodebiszu deren Ende verdoppeln.

20 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode

21 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 21 Drucksache 17/6726

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